Zum Arbeitsmarktbericht NRW Juli 2018: Ein Kurswechsel ist dringend erforderlich
Donnerstag 02. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Mit offiziell registrierten 652.272 Arbeitslosen werden landesweit 245.378 Personen von der NRW-Arbeitsagentur bei der Veröffentlichung der monatlichen Arbeitslosenzahlen schlichtweg unterschlagen, so dass die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 897.650 arbeitslosen Menschen nach wie vor ein dramatisches Ausmaß hat,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der LINKEN NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen.

„Diese ...

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DIE LINKE NRW ruft auf zum DAY ORANGE
Donnerstag 02. August 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In den letzten Wochen waren fast 50.000 Menschen als Teil der Seebrücke – Schafft sichere Häfen Kampagne auf den Straßen. Für den kommenden Samstag, den 04. August, ruft die Seebrücke den Day Orange aus. Auch in NRW wird es mehre Aktionen ...

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Anti-Atom-Aktivisten sind verärgert über bestellte Zugmaschinen für Abtransport des Jülicher Atommülls
Mittwoch 01. August 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von Stop Westcastor

Mit Verärgerung reagiert das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ auf die Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa), dass die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) drei Zugmaschinen bestellt hat, um die in Jülich eingelagerten  152 Castorbehälter abzutransportieren. Diese Castoren beinhalten die hoch verstrahlten Brennelemente des ehemaligen Jülicher AVR-Kugelhaufenreaktors.

Obwohl seit 2014 die Castorbehälter in einem ...

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Wehrhahn-Anschlag: Naziterror und Behördenversagen müssen lückenlos aufgeklärt werden
Dienstag 31. Juli 2018

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Düsseldorf, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des heutigen Urteilsspruchs im Prozess wegen des Anschlages auf den S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn erneuert Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, die Forderung ihrer Partei, erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung neofaschistischer Netzwerke und der Verstrickungen staatlicher Stellen beim NRW-Landtag einzusetzen:

„Es steht mir nicht an, die Entscheidungen unabhängiger Gerichte zu kommentieren. Klar ist jedoch ...

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NRW muss Kosten für Flüchtlings-bürginnen und -bürgen übernehmen
Dienstag 31. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

2600 Menschen kamen in den Jahren 2013 und 2014 mit Hilfe von Flüchtlingsbürg*innen aus Syrien nach Deutschland. Die meisten Bürg*innen dachten, sie müssen nur so lange zahlen, bis die Asylverfahren positiv beschieden sind. Diese Sichtweise wurde von einem Erlass des NRW-Innenministeriums vom April 2015 gestützt. Der Bund sieht das anders und fordert nun von einzelnen Bürgen mehrere Zehntausend Euro für die ersten drei Aufenthaltsjahre.

Inge Höger, Landessprecherin der ...

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Linke solidarisch mit streikendem Pflegepersonal – Ignoranz der Klinikvorstände ist unerträglich!
Montag 30. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Heute werden die Streiks der Beschäftigten an den Unikliniken Düsseldorf und Essen fortgesetzt, weil es während der Verhandlungen in den letzten Wochen keinerlei Entgegenkommen von Seiten der Vorstände gab, über Maßnahmen zur Entlastung des Personals zu verhandeln. Die NRW-Linke erneuert ihre Solidarität mit den streikenden Beschäftigten an den Unikliniken Düsseldorf und Essen.

„Da die Vorstände nicht bereit sind, über konkrete Maßnahmen zur Entlastung des ...

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KollegInnen der Uniklinik Essen beschließen: Erzwingungsstreik für mehr Personal
Freitag 27. Juli 2018

Bildmontage: HF

NRW NRW, Arbeiterbewegung, Ruhrgebiet 

Von RIR

Eine Versammlung von Lohnabhängigen der Uniklinik Essen hat sich am 26. Juli einstimmig für einen Streik für mehr Personal ausgesprochen. Am Montag, dem 30.07. ist noch ein Warnstreiktag, von Dienstag bis Freitag, dem 03. August ist ein Erzwingungsstreik zur Durchsetzung des Tarifvertrags Entlastung angesagt. Entsprechend erklärte die Verdi-Tarifkommission die Verhandlungen für gescheitert und kündigt den Streik an.

Qualitative ...

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Kinderarmut in NRW: Noch ein Weckruf
Freitag 27. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Angesichts der aktuell veröffentlichten Zahlen zu Kinderarmut im Keck-Atlas NRW erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW:

"Wie viele Weckrufe soll es eigentlich noch geben, bis die herrschende Politik das Problem der wachsenden Kinderarmut ernst nimmt? In Sonntagsreden und in Wahlkampfzeiten sind sich alle immer einig, dass was passieren muss - und genauso einig sind sie sich danach, dass sie weiter machen wie bisher. Eines von ...

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Justizskandal im Prozess MLPD gegen Postbank
Donnerstag 26. Juli 2018
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Von MLPD

Amtsgericht Dortmund bestätigt Kontenkündigung der MLPD wegen humanitärer Hilfe

Am 24. Juli lehnte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung sämtlicher Konten durch die Postbank im Verein mit der Deutschen Bank rundweg ab.

Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel, Mitglied im Zentralkomitee der MLPD und Internationalismusverantwortliche: „Die Postbank hatte die Konto-Kündigung in ihren Schriftsätzen ausdrücklich damit ...

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Grün Alternative Liste (GAL ) Gronau: Neue Mitglieder / Spende für Frauenschutzwohnung
Donnerstag 26. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau e. V. konnten gleich vier neue Mitglieder begrüßt werden.Inhaltlich hat sich die GAL bei ihrer letzten Mitgliederversammlung vor den Sommerferien u. a. mit der Gronauer Frauenschutzwohnung und mit der Alten Synagoge in Epe befasst. Die Mitgliederversammlung beschloss der Frauenschutzwohnung eine Spende in Höhe von 300 Euro zukommen zu lassen. Für den Unterhalt der ...

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Seenotrettung ist kein Verbrechen - Seebrücke kommt nach Paderborn
Mittwoch 25. Juli 2018

Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von Seebrücke Paderborn

Die internationale Bewegung “Seebrücke” kommt nach Paderborn! Am Samstag, den 28. Juli, findet unter dem Motto “Stoppt das Sterben im Mittelmeer, schafft sichere Häfen!” um 12 Uhr eine Kundgebung an der Herz-Jesu-Kirche statt. Einige Redebeiträge werden Stellung zur aktuellen Situation beziehen, im Anschluss findet eine Demonstration durch die Paderborner Innenstadt als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und Retter*innen von ...

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Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine bequeme Hängematte oder die Chance zur Selbstverwirklichung?
Samstag 21. Juli 2018

Bildmontage: HF

NRW NRW, Sozialstaatsdebatte 

Einladung vom Kreisverband DIE LINKE.Ennepe-Ruhr und vom Ortsverband DIE LINKE.Witten/Wetter zur Diskussion über:

Bedingungsloses Grundeinkommen

Eine bequeme Hängematte oder die Chance zur Selbstverwirklichung?

  • Können wir so Hartz IV überwinden?
  • Können wir so unsere Kosten bezahlen, wenn Roboter im ...
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Legalize it! - NRW-Linke für einen radikalen Kurswechsel in der Drogenpolitik
Freitag 20. Juli 2018
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des 20. Gedenktages für verstorbene Drogengebraucherinnen und
-gebraucher am morgigen Sonnabend,  fordert Sascha H. Wagner,
Landesgeschäftsführer der NRW-Linken, einen radikalen Kurswechsel in der
Drogenpolitik:

„Anstatt weiterhin auf Represssion zu setzen, ist es endlich an der
Zeit, Hilfsangebote für Konsumentinnen und Konsumenten sogenannter
harter Drogen auszubauen. Seit 2000 gibt  es eine ...

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Erschreckende Zahlen der Bundesregierung: Tierhaltungsbetriebe in Nordrhein-Westfalen werden im Durchschnitt nur alle 15 Jahre kontrolliert
Donnerstag 19. Juli 2018
NRW NRW, Umwelt, Bewegungen 

Tierrechtler fordern mehr Kontrollen und die Abschaffung der Nutztierindustrie

Von Deutsches Tierschutzbüro

Anfang des Monats hat die Bundesregierung im Rahmen der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP erschreckendes Zahlenmaterial zu Kontrollen in deutschen Tierhaltungsbetrieben veröffentlicht. Dabei sind die Kontrollen in Bundesländern, die eine sehr hohe Dichte an so genannten Nutztieren und damit verhältnismäßig viele Mast- und ...

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Menschen retten ist kein Verbrechen, sie sterben lassen schon
Donnerstag 19. Juli 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auch diese Woche sanken wieder Schiffe mit mehreren dutzenden Geflüchteten im Mittelmeer. Die Menschen hätten alle gerettet werden können, doch es gab keine privaten Rettungsschiffe mehr, die dies hätten tun können.

Dazu erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW:

„Wer Menschen dem Tod überlässt, obwohl sie gerettet werden könnten, der macht sich wegen unterlassenen Hilfeleistung strafbar Die EU und an vorderster Front die ...

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