Ronny hat’s richtig gemacht!
Donnerstag 14. Februar 2019

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Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Bayern 

Von Arbeitskreis Aktiv gegen rechts in ver.di München

Mit dieser Schlagzeile machen wir auf einen Prozess am 22. Februar vor dem Münchner Arbeitsgericht  aufmerksam.

Ronny,  Leiharbeiter bei BMW, hat sich gegen rassistische Äußerungen im Betrieb gewehrt – und wurde prompt daraufhin gekündigt.

Das ließ er sich nicht gefallen, und nun klagt er mit gewerkschaftlichem Rechtsschutz gegen die Kündigung.

Er ...

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Der „flüchtlings- und asylpolitische Generalangriff“ der Annegret Kramp-Karrenbauer
Mittwoch 13. Februar 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von MLPD

Als „Flüchtlings-und asylpolitischen Generalangriff“ bezeichnet Gabi Fechtner,
Parteivorsitzende der MLPD, den neuen Maßnahmenkatalog der CDU.
„Annegret Kramp-Karrenbauer galt in der Öffentlichkeit lange Zeit noch als relativ moderat. Sie entpuppt sich besonders im Asylrecht immer mehr als ultrarechte Scharfmacherin. Künftig fordert die CDU: radikale Abschottung der
EU-Außengrenzen; verstärkte Grenzüberwachung; Zurückweisung von Flüchtlingen an den ...

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GEW bekräftigt Sechs-Prozent-Forderung in Hessen
Freitag 01. Februar 2019
Hessen Hessen, Arbeiterbewegung, News 

Von GEW Hessen

Am Freitag startete in Wiesbaden die erste Tarifverhandlungsrunde für die etwa 45.000 Tarifbeschäftigten des Landes Hessen. GEW-Verhandlungsführer Daniel Merbitz bekräftigte dabei die Forderung nach Einkommensverbesserungen in Höhe von sechs Prozent, mindestens 200 Euro monatlich. „Es ist dringend notwendig, dass das Berufsfeld Schule attraktiver wird. Dazu gehören auch spürbar bessere Einkommen, gerade im Schulbereich“, so Daniel Merbitz, der den ...

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Verwaltungsgericht urteilt: Landesbank Baden-Württemberg muss der MLPD Baden-Württemberg ein Konto einrichten
Montag 28. Januar 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Baden-Württemberg, News 

Von MLPD

Im heute eingegangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Aktenzeichen 4 K 8787/18) wird die öffentlich-rechtliche Landesbank Baden-Württemberg verpflichtet, für den Landesverband Baden-Württemberg der MLPD ein Girokonto zu eröffnen.

Zuvor hatte die Landesbank Baden-Württemberg der MLPD aus antikommunistischen Motiven ein Konto verweigert.

Das verstieß gegen die Grund- und Parteienrechte der MLPD, wie das Gericht jetzt klarstellte. Jeder Träger ...

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Nein zum Putsch in Venezuela!
Sonntag 27. Januar 2019

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Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, TopNews 

Für eine demokratische Lösung der Krise!

Diese Erklärung hat das Büro der Vierten Internationale am 24. Januar 2019 beschlossen.

Die Vierte Internationale erklärt sich offen gegen den jüngsten Putschversuch und die imperialistische Einmischung in Venezuela, die vom US-Vizepräsidenten Mike Pence (anstelle von Trump, der in Lateinamerika diskreditiert ist) zynisch gesteuert und vorangetrieben werden. In einem Video, das in der Nacht vom 22. Januar in ...

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Keine Anerkennung der Putschregierung in Venezuela!
Donnerstag 24. Januar 2019
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Am gestrigen Mittwoch hat sich der aktuelle Führer der Opposition in Venezuela, der Vorsitzende der Nationalversammlung Juan Guaidó, in einer klassischen Putschsituation, die der der Ereignisse vom April 2002 ähnelt, als die USA mit ihrem Putsch gegen Hugo Chávez gescheitert waren, zum Interimspräsidenten Venezuelas ernannt. Damit tritt er die demokratischen Wahlen, mit denen Präsident Nicolás Maduro vergangenes Jahr mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, ...

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US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!
Mittwoch 23. Januar 2019

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Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, TopNews 

Erklärung des Sekretariats des DKP Parteivorstands

Im Rahmen der US-Operation "Atlantic Resolve" werden in den kommenden Wochen erneut Konvois der US-Armee quer durch Europa Richtung Osten rollen. Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit Unterstützung aus Berlin und Brüssel eine militärische Machtdemonstration:

  • Gegen die Russische Föderation, denn die Truppen werden mit Hilfe des Tricks der Truppenrotation im ...
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