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02.03.15
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Niedersachsen 

 

Von Emanzipatorische Linke Niedersachsen

Mit Blick auf die Wahlen wollen die „Ema.Li“-Modernisierer die landespolitische Kompetenz der niedersächsischen Linken schnellstmöglich zurückgewinnen Drei Wochen nach dem Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN gab die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) am Samstag in Hannover eine Stellungnahme zur Lage der Landespartei und zu politischen Perspektiven ab. Erst vor wenigen Monaten hatte sich die innerparteiliche Strömung, die sich u.a. für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt, in Niedersachsen konstituiert und einen dreiköpfigen 'Landeskoordinierungskreis' gewählt. „Auf dem Parteitag erlebten wir einen Richtungswechsel hin zu Dogmatismus und Populismus“ fasst Ema.Li-Sprecher Fares Rahabi den gemeinsamen Befund zusammen. „Bisher war es eine allgemein akzeptierte Gepflogenheit, dass sich der Pluralismus in der LINKEN im Landesvorstand widerspiegelt“ ergänzt sein Kollege Jörg Erlautzki. Dieser Konsens sei nun aufgekündigt worden. Welchen Erkenntniswert die Schadens- und Bestandsaufnahme durch eine ideologisch gefärbte Brille habe, fragen sich die emanzipatorischen Linken, wenn alle Aussagen über einen 'Neuanfang' oder 'Aufbruch im Landesverband', über weniger Streitereien und bessere Umgangsformen vor allem aber auch über mehr 'Pluralismus' de facto nur hohle Phrasen gewesen seien. „In inhaltlicher wie in personeller Sicht war ein Ausgleich zwischen den verschiedenen Flügeln der Partei zu keiner Zeit erwünscht“ so Frank Kosching, Kreistagsabgeordneter aus Osterode am Harz und ebenfalls Sprecher im Ema.Li-Koordinierungskreis. „Mit Dogmatismus gewinnen wir keine Wählerinnen und Wähler, mit Pragmatismus aber schon.“ Der Emanzipatorischen Linken ist es wichtig, neben der 'altbewährten' Klientel neue Wählerschichten für den sozialökologischen Umbau zu gewinnen. „Wir möchten neue Zielgruppen für eine moderne sozialistische Mitgliederpartei erschließen, dazu gehört sicher auch das alternative, links-ökologisch orientierte Milieu, das in Teilen von den Grünen enttäuscht worden ist“, ergänzt der Mitgliederbeauftragte Siegfried Seidel. „Junge Leute, insbesondere engagierte Menschen aus dem 'linksintellektuellen' Milieu, lassen sich nicht von Revolutionsromantik und Populismus überzeugen“ ist sich der Koordinierungskreis sicher. Mit Sorge sieht Frank Kosching, dass die Sacharbeit der Landesebene „mehr oder weniger darniederliegt“. Es sei jetzt dringend erforderlich, die Kompetenz der zahlreichen Kreistags- und Ratsfraktionen zu bündeln und ab sofort an einer Programmatik für die Kommunalwahl 2016 zu arbeiten. „Die Kommunalpolitik ist so eng verzahnt mit der Landesebene, dass es sinnvoll ist, auf dieser Basis und mit den Kompetenzen der Bundestagslandesgruppe ein wirklich sachkundiges landespolitisches Programm zu entwerfen und mit unabhängigen Experten, Sozial- und Umweltverbänden sowie Gewerkschaften zu diskutieren." Für eine solche strukturierte und gründliche Sacharbeit will sich die Emanzipatorische Linke Niedersachsen einsetzen – schnellstmöglich und ohne weitere Zeit mit Machtspielen zu verlieren, so ihr Koordinierungskreis abschließend. Eine ausführliche Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen finden sie unter: www.emalinds.wordpress.com







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