Atomwaffen sind verboten!
Donnerstag 21. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, NRW 

"Die Zerstörungspotentiale der Atomenergie - ob als Waffe oder zur Stromerzeugung - müssen Geschichte werden. Einen ganz wichtigen Meilenstein auf dem Weg dorthin stellt der von den Vereinten Nationen am kommenden Freitag in Kraft gesetzten Atomwaffenverbotsvertrag dar“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Für Zdebel ist klar: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine Mahnung und eine Aufforderung, dass wir uns weltweit weiter mit aller ...

Weiter lesen>>

Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbots-Vertrages: Ein Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt
Donnerstag 21. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag sowie der Linksfraktion im Europarat, Andrej Hunko:

"Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nation am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt. Der Vertrag verbietet den Vertragsstaaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu ...

Weiter lesen>>

Friedensbewegung in NRW feiert UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag
Donnerstag 21. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, News 

Von DFG-VK NRW

Am 22. Januar tritt der UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag in Kraft. Dann verbietet er völkerrechtlich die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Um diesen historischen Tag zu begehen, finden in zahlreichen Städten in ganz Deutschland Aktionen statt, auch in NRW. Sie werden veranstaltet von Friedensgruppen, u.a. von den  lokalen Gruppen der Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte ...

Weiter lesen>>

Armutskonferenz fordert Bereitstellung von FFP-2-Masken für arme Menschen
Donnerstag 21. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von SAK

Die Saarländische Armutskonferenz (SAK) hat die Verantwortlichen dringend aufgefordert armen Menschen im Saarland kostenlos FFP-2-Masken zur Verfügung zu stellen. Hier seinen insbesondere das Land als Verordnungsgeber und die Landkreise als Gesundheitsbehörden gefordert.

Die FFP-2-Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften sei unter Infektionsgesichtspunkten sicher sinnvoll und nachvollziehbar. 

Arme Menschen im Saarland würden durch ...

Weiter lesen>>

Böll Stiftung muss klarstellen, wie sie zu Aufrüstungs-Aufruf steht
Donnerstag 21. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Zu dem Aufrüstungs-Aufruf "Transatlantisch? Traut Euch!" (https://anewagreement.org/) erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Knapp vor dem Inkrafttreten des internationalen Atomwaffenverbotsvertrages am Freitag erscheint ein Aufruf, der das Militärische zum "Glutkern der transatlantischen Partnerschaft" erklärt und massive Aufrüstung in Europa fordert. Europa, Deutschland ausdrücklich voran, solle die Armeen so weit aufrüsten, dass die ...

Weiter lesen>>

Was will die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser?
Donnerstag 21. Januar 2021
NRW NRW, News, OWL 

Von DIE LINKE Kreisverband Gütersloh

Online-Veranstaltung am Freitag, dem 22. Januar 2021 um 19 Uhr

Die fortlaufenden Änderungen der Krankenhausgesetzgebung auf Bundesebene – insbesondere die Finanzierung durch Fallpauschalen - haben aus Krankenhäusern Fabriken gemacht. Am Freitag, 22. Januar 2021, um 19 Uhr bietet DIE LINKE Kreis Gütersloh gemeinsam mit der Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser und der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Gesundheit und ...

Weiter lesen>>

Eltern brauchen jetzt Unterstützung bei Home-Schooling und Home-Office
Mittwoch 20. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Es ist richtig, dass die Präsenzpflicht weiterhin aufgehoben bleibt, auch wenn wir uns deutlich verbindlichere Beschlüsse gewünscht haben, wie mit Schulen in der Pandemie verfahren werden soll. Die Länder dürfen sich weiterhin von Woche zu Woche hangeln und ihre eigenen Wege gehen, obwohl Schulen, Eltern und fast alle Bildungsverbände nahezu einstimmig fordern, dass es eine Orientierung an einem inzidenzzahlenbasierten Stufenplan braucht, um Planungssicherheit zu ...

Weiter lesen>>

foodwatch zum Verbot des Kükentötens
Mittwoch 20. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Von foodwatch

Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zum Verbot des Kükentötens erklärt Martin Rücker, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch:

„Ein Ende des Kükentötens ist überfällig, das Gesetz von Frau Klöckner doktert jedoch nur an den Symptomen herum, ohne die Probleme zu lösen. Es ist meilenweit von dem angekündigten ‚Meilenstein‘ für den Tierschutz entfernt. Wer Tierschutz möchte, muss den tierquälerischen Irrsinn der ...

Weiter lesen>>

Solo-Selbstständige: MPK-Beschluss wird Versprechen nicht gerecht
Mittwoch 20. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Zu der beschlossenen Verbesserung für Solo-Selbstständige im Überbrückungsgeld III sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die viel beschworene Verbesserung der Unterstützung von Solo-Selbstständigen ist unter dem Strich eine Verbesserung von katastrophal auf sehr schlecht. Die immer noch knappe Einmalzahlung trifft auf Menschen, die im Verlauf fast eines ganzen Jahres praktisch ohne Einnahmen oft sämtliche Rücklagen aufgebraucht haben, und die neben dem Erhalt ihrer ...

Weiter lesen>>

Keine MwSt. mehr auf med. Masken - Gebührenfreie Abgabe über die Tafeln
Mittwoch 20. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Nach den gestrigen Beschlüssen der MPK, die unter anderem die Einführung einer medizinischen Maskenpflicht im Einzelhandel und ÖPNV vorsehen, fordern die Jusos Saar die saarländische Landesregierung zur gebührenfreien Abgabe von medizinischen Masken an finanziell schwächere Einwohnerinnen und Einwohnern. Außerdem fordern die saarländischen Jusos, dass auf diese Masken nicht die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % erhoben werden soll. 

Kira Braun, ...

Weiter lesen>>

Jusos fordern engere und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nach Übergabe des Vorsitzes der Großregion
Mittwoch 20. Januar 2021
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Mit mahnenden Worten und dem Appell guten Absichten auch Tagen folgen zu lassen, reagieren die saarländischen Jungsozialist*innen auf die neue Gipfelpräsidentschaft.

„Für das Projekt Europa und seine Mitgliedsstaaten gestaltet sich die Corona-Pandemie als historische Herausforderung. Für die europäische Idee in der Grenzregion ist Covid-19 eine zusätzliche Belastung, was uns die Grenzschließungen im vergangen Jahr schmerzhaft vor Augen geführt hat. Gerade jetzt ...

Weiter lesen>>

Biden: Kandidat der Normalität löst Präsident des Schreckens ab
Mittwoch 20. Januar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

Zur heutigen Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der USA erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Viel haben wir Linken an der Normalität der US-amerikanischen Politik unter den vergangenen Präsidenten zu kritisieren gehabt. Das wird auch so bleiben, wenn mit Biden diese Normalität ins Weiße Haus zurückkehrt. Ich bin jedoch unglaublich erleichtert, dass die Zeit des Schreckens unter Trump vorerst beendet ist. Trump hat uns eins ums andere Mal bewiesen, dass es ...

Weiter lesen>>

Kontrollfunktion der Betriebsräte ist systemrelevant
Mittwoch 20. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, man werde Kontrollen auf Einhaltung des Infektionsschutzes am Arbeitsplatz ,kaum brauchen', ist haarsträubend. Der Bundesregierung ist bekannt, dass in jedem fünften Betrieb keine speziellen Corona-Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Trotzdem bleibt es bei bloßen Appellen. Das ist unverantwortlich", kommentiert Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses ...

Weiter lesen>>

Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Krankenhaus-Gestaltung wird zu weiterer Schließungswelle führen
Dienstag 19. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Mittwoch (20. Januar) bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, hat sich diesen Entwurf genauer angeschaut und sagt: „Dieser Gesetzentwurf wird zu einer weiteren Schließungswelle unserer Krankenhäuser führen.“

Zum Hintergrund: Der Gesetzesentwurf, der die medizinischen ...

Weiter lesen>>

Fall Nawalny: Bundesregierung ignoriert Informationsrecht der Abgeordneten
Dienstag 19. Januar 2021
Politik Politik, News 

Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE wie Gregor Gysi, Alexander S. Neu und andere hatten Fragen zum Umgang Deutschlands mit den Rechtshilfeersuchen Russlands zur versuchten Vergiftung von Alexej Nawalny in Russland an die Bundesregierung gestellt.

Die Fragen vom 9.12.2020 finden Sie hier: dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/250/1925084.pdf

Am 06.01.2021 antwortete die Bundesregierung im Wesentlichen nicht:

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 1 bis 15 von 800

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz