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Atomwaffen sind verboten!
Donnerstag 21. Januar 2021
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Internationales, Politik, NRW
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"Die Zerstörungspotentiale der Atomenergie - ob als Waffe oder zur Stromerzeugung - müssen Geschichte werden. Einen ganz wichtigen Meilenstein auf dem Weg dorthin stellt der von den Vereinten Nationen am kommenden Freitag in Kraft gesetzten Atomwaffenverbotsvertrag dar“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Für Zdebel ist klar: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine Mahnung und eine Aufforderung, dass wir uns weltweit weiter mit aller ...
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Friedensbewegung in NRW feiert UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag
Donnerstag 21. Januar 2021
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Bewegungen, NRW, News
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Von DFG-VK NRW
Am 22. Januar tritt der UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag in Kraft. Dann verbietet er völkerrechtlich die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Um diesen historischen Tag zu begehen, finden in zahlreichen Städten in ganz Deutschland Aktionen statt, auch in NRW. Sie werden veranstaltet von Friedensgruppen, u.a. von den lokalen Gruppen der Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte ...
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Armutskonferenz fordert Bereitstellung von FFP-2-Masken für arme Menschen
Donnerstag 21. Januar 2021
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Saarland, News
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Von SAK
Die Saarländische Armutskonferenz (SAK) hat die Verantwortlichen dringend aufgefordert armen Menschen im Saarland kostenlos FFP-2-Masken zur Verfügung zu stellen. Hier seinen insbesondere das Land als Verordnungsgeber und die Landkreise als Gesundheitsbehörden gefordert.
Die FFP-2-Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften sei unter Infektionsgesichtspunkten sicher sinnvoll und nachvollziehbar.
Arme Menschen im Saarland würden durch ...
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Was will die Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser?
Donnerstag 21. Januar 2021
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NRW, News, OWL
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Von DIE LINKE Kreisverband Gütersloh
Online-Veranstaltung am Freitag, dem 22. Januar 2021 um 19 Uhr
Die fortlaufenden Änderungen der Krankenhausgesetzgebung auf Bundesebene – insbesondere die Finanzierung durch Fallpauschalen - haben aus Krankenhäusern Fabriken gemacht. Am Freitag, 22. Januar 2021, um 19 Uhr bietet DIE LINKE Kreis Gütersloh gemeinsam mit der Volksinitiative Gesunde Krankenhäuser und der Landesarbeitsgemeinschaft LAG Gesundheit und ...
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Eltern brauchen jetzt Unterstützung bei Home-Schooling und Home-Office
Mittwoch 20. Januar 2021
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Soziales, Politik, News
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„Es ist richtig, dass die Präsenzpflicht weiterhin aufgehoben bleibt, auch wenn wir uns deutlich verbindlichere Beschlüsse gewünscht haben, wie mit Schulen in der Pandemie verfahren werden soll. Die Länder dürfen sich weiterhin von Woche zu Woche hangeln und ihre eigenen Wege gehen, obwohl Schulen, Eltern und fast alle Bildungsverbände nahezu einstimmig fordern, dass es eine Orientierung an einem inzidenzzahlenbasierten Stufenplan braucht, um Planungssicherheit zu ...
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foodwatch zum Verbot des Kükentötens
Mittwoch 20. Januar 2021
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Wirtschaft, Umwelt, Politik
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Von foodwatch
Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zum Verbot des Kükentötens erklärt Martin Rücker, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch:
„Ein Ende des Kükentötens ist überfällig, das Gesetz von Frau Klöckner doktert jedoch nur an den Symptomen herum, ohne die Probleme zu lösen. Es ist meilenweit von dem angekündigten ‚Meilenstein‘ für den Tierschutz entfernt. Wer Tierschutz möchte, muss den tierquälerischen Irrsinn der ...
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Solo-Selbstständige: MPK-Beschluss wird Versprechen nicht gerecht
Mittwoch 20. Januar 2021
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Soziales, Wirtschaft, Politik
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Zu der beschlossenen Verbesserung für Solo-Selbstständige im Überbrückungsgeld III sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Die viel beschworene Verbesserung der Unterstützung von Solo-Selbstständigen ist unter dem Strich eine Verbesserung von katastrophal auf sehr schlecht. Die immer noch knappe Einmalzahlung trifft auf Menschen, die im Verlauf fast eines ganzen Jahres praktisch ohne Einnahmen oft sämtliche Rücklagen aufgebraucht haben, und die neben dem Erhalt ihrer ...
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Keine MwSt. mehr auf med. Masken - Gebührenfreie Abgabe über die Tafeln
Mittwoch 20. Januar 2021
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Saarland, News
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Von Jusos Saar
Nach den gestrigen Beschlüssen der MPK, die unter anderem die Einführung einer medizinischen Maskenpflicht im Einzelhandel und ÖPNV vorsehen, fordern die Jusos Saar die saarländische Landesregierung zur gebührenfreien Abgabe von medizinischen Masken an finanziell schwächere Einwohnerinnen und Einwohnern. Außerdem fordern die saarländischen Jusos, dass auf diese Masken nicht die Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % erhoben werden soll.
Kira Braun, ...
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Biden: Kandidat der Normalität löst Präsident des Schreckens ab
Mittwoch 20. Januar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zur heutigen Amtseinführung von Joe Biden als neuer Präsident der USA erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Viel haben wir Linken an der Normalität der US-amerikanischen Politik unter den vergangenen Präsidenten zu kritisieren gehabt. Das wird auch so bleiben, wenn mit Biden diese Normalität ins Weiße Haus zurückkehrt. Ich bin jedoch unglaublich erleichtert, dass die Zeit des Schreckens unter Trump vorerst beendet ist. Trump hat uns eins ums andere Mal bewiesen, dass es ...
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Kontrollfunktion der Betriebsräte ist systemrelevant
Mittwoch 20. Januar 2021
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Wirtschaft, Politik, News
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„Die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, man werde Kontrollen auf Einhaltung des Infektionsschutzes am Arbeitsplatz ,kaum brauchen', ist haarsträubend. Der Bundesregierung ist bekannt, dass in jedem fünften Betrieb keine speziellen Corona-Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Trotzdem bleibt es bei bloßen Appellen. Das ist unverantwortlich", kommentiert Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses ...
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Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Krankenhaus-Gestaltung wird zu weiterer Schließungswelle führen
Dienstag 19. Januar 2021
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NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
Am kommenden Mittwoch (20. Januar) bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Britta Pietsch, hat sich diesen Entwurf genauer angeschaut und sagt: „Dieser Gesetzentwurf wird zu einer weiteren Schließungswelle unserer Krankenhäuser führen.“
Zum Hintergrund: Der Gesetzesentwurf, der die medizinischen ...
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Fall Nawalny: Bundesregierung ignoriert Informationsrecht der Abgeordneten
Dienstag 19. Januar 2021
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Politik, News
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Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE wie Gregor Gysi, Alexander S. Neu und andere hatten Fragen zum Umgang Deutschlands mit den Rechtshilfeersuchen Russlands zur versuchten Vergiftung von Alexej Nawalny in Russland an die Bundesregierung gestellt.
Die Fragen vom 9.12.2020 finden Sie hier: dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/250/1925084.pdf
Am 06.01.2021 antwortete die Bundesregierung im Wesentlichen nicht:
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