472. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 06.07.2020
Montag 06. Juli 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

„Die Jugend kriegt die Krise – nicht auf unserem Rücken!“, in Anlehnung an den Titel der aktuellen ver.di-Zeitung hat die heutige Montagsdemo in Saarbrücken den Schwerpunkt auf den gemeinsamen Kampf von Jung und Alt gegen die Jugendarbeitslosigkeit gelegt.

Leider sind ein paar Jugendliche, die eigentlich hatten selbst berichten wollen, nicht aufgetaucht – dennoch blieben Gruppen Jugendlicher oft länger stehen, nickten beipflichtend.

„Wenn Anfang Juni noch ...

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Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel
Montag 06. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die Einmischung der EU-Kommissionspräsidentin in den Wahlkampf in Kroatien ist völlig inakzeptabel. Die Erklärung, Frau von der Leyen habe als Privatperson gesprochen, wirkt wie eine nachgeschobene Ausrede, die keiner Prüfung standhält. Sie hat als Präsidentin von ihrem Arbeitsplatz aus gesprochen und Wahlkampf für eine Partei gemacht. Diese Missachtung des Neutralitätsgebots muss Konsequenzen haben, es braucht eine stärkere parlamentarische Kontrolle", fordert Özlem Alev Demirel, ...

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DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde lehnt zusätzliche verkaufsoffene Sonntage ab
Sonntag 05. Juli 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Der für das Stadtmarketing in Rendsburg zuständige Verein „Rendsburger Marketing“ forderte am 28. Juni 2020, dass auch ohne Stadtfest, welches derzeit wegen den Corona-Beschränkungen nicht stattfinden kann, an einem Sonntag die Geschäfte sollen. Durch diese Maßnahme sollen örtlichen Einzelhändler, die in Folge der Corona-Krise erhebliche Umsatzeinbußen erlitten haben, unterstützt werden.

„Verkäuferinnen und Verkäufer, die in der Corona-Zeit als Standbein ...

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Rede des OB Mädge in Lüneburg von Aktivist*innen unterbrochen
Sonntag 05. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von UNFUG

Heute am 05.07.2020 haben Aktivist*innen von Unfug und Sympahtisant*innen von Unfug die Rede des Lüneburger Oberbürgermeisters Ulrich Mädge zur Zukunftsstadt 2030 unterbrochen, um aufzuzeigen, dass die Wohnpolitik des Oberbürgermeisters und der SPD keine lebenswerte Zukunft ermöglichen. Der Oberbürgermeister wollte zu dem Thema „Wohnraum für Alle“ reden. Diese Farce wird durch die Aktivist*innen stark kritisiert. Während der OB sich nach außen ein soziales Image ...

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OB Ulrich Mädge aufs Dach gestiegen - Rede der Aktivst*innen bei Veranstaltung Zukunftsstadt Lüneburg
Sonntag 05. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von UNFUG

Im Nachgang zur heutigen Aktion von Bewohner*innen und Unterstützer*innen des Wohnprojektes Unfugs gegen die Eröffnungsrede von Oberbürgermeister Ulrich Mädge bei der Veranstaltung Zukunftsstadt Lüneburg, veröffentlichen die Aktivist*innen den Redebeitrag, der per Megafon während der Rede vom Oberbürgermeister von einem Baum neben der Bühne aus, gehalten wurde. Darin erläutern sie ihre Beweggründe für die Aktion.Neben dem redebeitrag, entrollten die Aktivistinnen ein ...

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Essen: DIE LINKE: Ratsliste bestätigt
Sonntag 05. Juli 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet 

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

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Landesliste: Schwarzendahl und Wery-Sims an die Spitze gewählt
Sonntag 05. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat gewählt: Bei der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die Landtagswahl auf der Landesliste in Andernach entschieden die 121 anwesenden Delegierten heute mit großer Mehrheit, dass der Frankenthaler David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich die Liste auf den Plätzen 1 und 2 anführen sollen. Schwarzendahl wurde mit 86 von 120 gültigen Stimmen (71,6 %), ...

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Zahl des Monats: 1,5 Grad zu warm war das Frühjahr 2020
Samstag 04. Juli 2020
Umwelt Umwelt, News 

Von NABU

Auch dieses Jahr ist deutlich wärmer und zu trocken ­/ CO2-Ausstoß muss dringend sinken

Auch das Jahr 2020 ist bisher zu warm und trocken. Laut Deutschem Wetterdienst war der Frühling im Vergleich zur Referenzperiode 1961 bis 1990 etwa 1,5 Grad Celsius wärmer. Die Erderhitzung hat sich außerdem beschleunigt, alleine in der letzten Dekade wurde es im Schnitt 0,7 Grad Celsius ...

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Fridays for Future Göttingen Streik am 10.07.2020
Samstag 04. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Niedersachsen 

Von FFF Göttingen

Fridays for Future Göttingen ruft unter dem Motto "Treat every crisis as a crisis",zu Deutsch: behandelt jede Krise als eine Krise, zu einem Streik am Freitag den 10.07.2020 auf. Der Streik beginnt um 13 Uhr vor der Jacobikirche.

Dazu erklärt Carla Hille: "Die Bundesregierung hat am 3.7.2020 mit eindeutiger Mehrheit das Kohleausstiegsgesetz beschlossen. Das ist eine Katastrophe für den Klimaschutz! 2038 ist zu spät, um aus der Kohle auszusteigen.Der ...

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Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit
Samstag 04. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Soziales, News 

Von Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo

Die Bundesweite Montagsdemo macht die Ausbildungsplatzsituation und den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zum bundesweiten Schwerpunkt der Montagsdemos im Juli

In einer Umfrage vom 8. Mai 2020 (www.ausbildung.de) unter 700 Auszubildenden und 1.700 Schülern äußerten 59 Prozent aller Ausbildungsbewerber Angst, dass sie keinen Ausbildungsplatz bekommen. „Diese Sorge ...

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Zum Tod von Heinrich Fink
Freitag 03. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Linksparteidebatte, News 

Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Heinrich Fink war ein über Parteigrenzen hinweg geschätzter Humanist, Kriegsgegner und Antifaschist. Ich erinnere mich noch gerne an die Gespräche voller Esprit, die wir vor Kirchentagen geführt haben.

Mit ihm verlieren wir einen unabhängigen Denker, der sich unermüdlich für die Überwindung des Rassismus und Faschismus einsetzte. Im Bundestag für die PDS, als ...

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Energetische Gebäudesanierung mit Gesetzen von gestern
Freitag 03. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die Große Koalition hinkt dem Klimaschutz hinterher. Deutschland ist bei der energetischen Sanierung nur Mittelmaß in Europa. Mit dem Gebäudeenergiegesetz zementiert sie veraltete Standards. Um die Klimaziele zu erreichen braucht es für den Neubau mindestens KfW-Effizienzhaus-40-Standard und für den Bestand KfW-Effizienzhaus-55-Standard.

Statt ein Gesetz zu formen, das ...

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Baubeschluss ‚Kesselgrund‘ in Dudweiler muss aufgehoben werden
Freitag 03. Juli 2020
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken empfiehlt dem Rat der Landeshauptstadt, den Baubeschluss zur Wohnbebauung im ‚Kesselgrund‘ (Dudweiler) aufzuheben, nachdem der ökologische Wert des Geländes zweifelsfrei feststeht. Dazu erläutert der Sprecher der Linksfraktion für Dudweiler im Stadtrat, Manfred Meinerzag:

„Bereits am 8. Juni hat unsere Fraktion das Gelände am ‚Kesselgrund‘ vor Ort begutachtet und wir waren überrascht über ein solch intaktes ...

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Riexinger begrüßt Lobbyregister
Freitag 03. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zur Einigung der Koalition auf ein verbindliches Lobbyregister sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Das von der Koalition angekündigte verpflichtende Lobbyregister ist ein überfälliger Schritt um den Einfluss der Wirtschaft auf die Gesetzgebung zurückzudrängen. Um die Demokratie vor dem Einfluss finanzstarker Lobbygruppen zu schützen, sind weitere Schritte notwendig: Es muss ein Beschäftigungsverbot für Lobbyistinnen und Lobbyisten in Bundesministerien und von Abgeordneten ...

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Frontex deckt Verbrechen der Grenzpolizei in Griechenland
Donnerstag 02. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Europäische Union überwacht die Ägäis inzwischen in großem Umfang aus der Luft, Frontex chartert hierzu bis zu drei Aufklärungsflugzeuge gleichzeitig. Außerdem ist die EU-Grenzagentur mit zwei großen Seemissionen präsent, auch die Bundespolizei operiert dort mit zwei Schiffen und einem Hubschrauber. Trotzdem will das Bundesinnenministerium von völkerrechtswidrigen Zurückweisungen der griechischen Küstenwache nur aus Medienberichten Bescheid wissen. Das ist absolut unglaubwürdig“, ...

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