DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen
Montag 22. November 2021
Soziales Soziales, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht auf. Angeblich soll es die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft es diese. In einigen Bundesländern gibt es schon nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte, die Ausgrenzung eines Teils der Bevölkerung von der ...

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DGB Corona Ratgeber: Alles, was Beschäftigte jetzt wissen müssen – Infos für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Arbeitsschutz bis Zulagen
Samstag 20. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften vertreten die Auffassung, dass wirksame Impfungen im Hinblick auf die erfolgreiche Bekämpfung von Pandemien und die Immunisierung der Bevölkerung gegen gefährliche Krankheiten wichtig sind.

Angesichts der nach wie vor bestehenden epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Vordringen von Coronavirus SARS-CoV-2-Mutationen und der hierdurch verursachten Krankheit COVID-19 muss aus Sicht des DGB ...

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Blick in die Gewerkschaftsgeschichte: Und es gab ihn doch, den politischen Streik in der BRD – „Zeitungsstreik“ der IG Druck und Papier im Mai 1952
Mittwoch 10. November 2021
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen Mitbestimmung auf ...

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Preisanstieg: Mit ihrer „moderaten Lohnpolitik“ haben die Gewerkschaften sich selbst ins Abseits geschossen
Samstag 06. November 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Statistische Bundesamt hat für den September 2021 eine Steigerung des Verbraucherpreisindex um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gemeldet und damit den höchsten Wert seit 1993 markiert. Verantwortlich dafür sind vor allem die Erhöhungen der Energie- und Lebensmittelpreise.

Den Gewerkschaften ist ihre moderate Lohnpolitik nun auf die eigenen Füße gefallen. In den vergangenen 20 Jahren haben die Tarifabschlüsse zu keinen ...

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DIE LINKE unterstützt IG-Metall-Aktionstag „#FairWandel“
Donnerstag 28. Oktober 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, News 

DIE LINKE begrüßt den FairWandel-Aktionstag der IG Metall am 29.10. für eine soziale und ökologische Transformation der Industrie und Gesellschaft. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, erklärt:

„Für den notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft brauchen die Beschäftigten soziale Sicherheit. Nur mit guter Absicherung und beruflicher Prespektive wird es die nötige breite Unterstützung für ökologische Veränderung in der Gesellschaft geben.

Wir müssen für sichere ...

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Die Ampel muss liefern: IG Metall und BUND fordern zügige Mobilitätswende mit klaren Perspektiven für die Beschäftigten
Freitag 22. Oktober 2021
Umwelt Umwelt, Arbeiterbewegung, Politik 

Von BUND

Anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen fordern die IG Metall und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der kommenden Bundesregierung umgehendes Handeln, um die Energie- und Mobilitätswende entschlossen voranzutreiben. Ein gemeinsames Forderungspapier mit entsprechenden Maßnahmen stellten Gewerkschaft und Umweltverband heute in Berlin vor. 

Um die Pariser Klimaziele einzuhalten und gleichzeitig gute und sichere Arbeit ...

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Deutschland über alles
Montag 18. Oktober 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, TopNews 

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Sondierungsergebnissen von SPD, Grünen und FDP

Es empfiehlt sich die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“ wird die Generallinie der möglichen Ampel-Koalition deutlich. Sie heißt: Stärkung der Stellung des deutschen Imperialismus.

Die außenpolitische Hauptorientierung ist die Stärkung der EU – ohne ...

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DKP zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Samstag 16. Oktober 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. Die nächste Bundesregierung, ob Ampel oder Jamaika, wird eine Bundesregierung der steigenden Aggression nach innen und außen.

Der Krieg nach innen läuft auf vollen Touren. Die Werktätigen zahlen mit Inflation, galoppierenden Energiepreisen und CO2-Steuer die Krisenlasten und die ...

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Inlandsgeheimdienst ließ auch nach Monika Gärtner-Engel europaweit fahnden
Dienstag 12. Oktober 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

MLPD: „Internationale Solidarität ist kein Terrorismus!“

Am Samstag erhielt Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD, Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR und langjährige Stadtverordnete in Gelsenkirchen, eine hoch offizielle Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (AZ: 1B6-037-S-540004-3230-0001/21). ...

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Bundestagswahl 2021: So haben Gewerkschafter*innen gewählt
Donnerstag 30. September 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Am 26. September haben die Wähler*innen in Deutschland den neuen Bundestag gewählt. Die SPD wurde stärkste Kraft, vor der CDU/CSU und den Grünen. Die einblick-Wahlgrafiken zeigen, wie Gewerkschafter*innen abgestimmt haben.

Am 26. September waren die Deutschen aufgerufen, den Bundestag neu zu wählen. Die SPD um Kanzlerkandidat Olaf Scholz konnte sich mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft durchsetzen. Die CDU/CSU erhielt ihr  ...

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Revolutions-, Frauen- & ArbeiterInnenlieder in der Langen Nacht der Museen in St. Pölten
Dienstag 28. September 2021
Kultur Kultur, Internationales, Arbeiterbewegung 

Von Sacher & Bergmaier

Angelika Sacher & Klaus Bergmaier sorgen im "Museum zur Geschichte der Arbeiterbewegung und Sozialdemokratie im Raum St. Pölten - Museum im Hof" für den passenden musikalischen Rahmen während der Langen Nacht der Museen, die der ORF alljährlich Anfang Oktober veranstaltet. Heuer findet sie am Samstag, 2. Oktober, ab 18 Uhr statt. Das Museum liegt im Steingötterhof am Frauenplatz 1, also in der St. Pöltner ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – in der Klientenmitfinanzierung gefangen
Montag 13. September 2021
Soziales Soziales, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der Staat zahlt den Wohlfahrtsunternehmen jährlich zig-Milliarden Euro für die Beratung, Betreuung und Beschäftigung von Menschen. Er prüft allerdings nicht, ob die Gelder auch dem Bedarf und den Richtlinien entsprechend, bestmöglich eingesetzt werden. Missbrauch und Betrug sind so Tür und Tor geöffnet.

Für systematische Prüfungen der Mittelverwendung fehlt den Kreisen und Kommunen Geld und das entsprechende Personal. Den eigentlich  ...

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Erfurter Parteitag der MLPD hat stattgefunden
Montag 30. August 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Der Erfurter Parteitag der MLPD hat erfolgreich stattgefunden. Darüber informiert Gabi Fechtner. Sie wurde vom Erfurter Parteitag in geheimer Wahl in das Zentralkomitee und von dessen 1. Plenum als Parteivorsitzende der MLPD wiedergewählt: „Der Bundeswahlleiter hatte uns ja erfolglos mit Aberkennung der Parteieigenschaft gedroht und die Handlungsfähigkeit des Zentralkomitees in Frage ...

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Bahnstreik der GDL – die Medien machen mobil
Donnerstag 26. August 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Suitbert Cechura

Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat nach einer Urabstimmung einen Streik ausgerufen, um ihre Forderung nach einer Lohnerhöhung Nachdruck zu verleihen. Dies ist für die meisten Medien nicht etwa nur Anlass, darüber zu berichten, sondern sie fühlen sich geradezu herausgefordert, dagegen Stellung zu beziehen.

Ein Streik zur Unzeit

„Mitten in der Ferienzeit trifft ein Bahnstreik Millionen Berufspendler und Urlauber“, weiß die ...

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DKP zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz
Mittwoch 25. August 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur 7, knapp über 10 Prozent der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.

Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch,  ...

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