Rangliste der Pressefreiheit 2018: Immer mehr Hetze gegen Journalisten in Europa
Mittwoch 25. April 2018

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Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa. Journalistinnen und Journalisten sind dort zunehmend medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker ausgesetzt. Das schafft ein feindseliges, vergiftetes Klima, das oft den Boden für Gewalt gegen Medienschaffende oder für staatliche Repression bereitet. Dies zeigt die Rangliste der Pressefreiheit 2018, die Reporter ohne Grenzen ...

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Deutsche Korrespondenten in Ungarn auf schwarzer Liste
Mittwoch 25. April 2018

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen ist empört über Listen unliebsamer Journalisten in der staatsnahen ungarischen Presse, mit denen Korrespondenten vor allem ausländischer Medien eingeschüchtert werden sollen. Vor wenigen Tagen traf dies Keno Verseck, der für Spiegel Online und die Deutsche Welle berichtet, zuvor unter anderem einen ungarischen Mitarbeiter des ZDF. ROG fordert deutsche und europäische Politiker dazu auf, sich deutlich von solchen Praktiken zu distanzieren und ...

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ROG: Vorwürfe gegen Journalistin Mesale Tolu endlich fallenlassen
Mittwoch 25. April 2018
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, das Ausreiseverbot gegen Mesale Tolu aufzuheben und die konstruierten Vorwürfe gegen die Journalistin endlich fallenzulassen. Der Prozess gegen Tolu geht am Donnerstag (26.04.) in Istanbul weiter. Die Staatsanwaltschaft wirft der deutschen Journalistin laut Anklageschrift Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation und Terror-Propaganda vor. Ihr drohen bis zu 20 Jahre Haft. Tolu wurde Mitte ...

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Bund und Länder müssen Kooperation mit DITIB beenden
Mittwoch 25. April 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung stärkt mit der Ausstellung Hunderter Arbeitsvisa für islamische Geistliche aus der Türkei das Erdogan-Netzwerk in Deutschland. Die Bundesregierung handelt dabei völlig naiv oder verantwortungslos. Mehr von Ankara entsandte Imame bedeuten mehr Einfluss des türkischen Staatschefs Erdogan in Deutschland - nicht nur in den deutschen Moscheen, sondern auch in den Projekten der DITIB, darunter islamischem Schulunterricht“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende ...

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Nukleare Strahlung kennt keine Grenzen!
Mittwoch 25. April 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Am morgigen 26. April 2018 jährt sich das Reaktorunglück von Tschernobyl zum 32. Mal. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:

„Die atomaren Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl zeigen, dass die Atomkraft eine nicht zu beherrschende Technologie ist. Für viele hunderttausend Menschen hatten und haben diese beiden Nuklearkatastrophen weitreichende gesundheitliche und soziale Folgen bis hin zum Tod oder dem Verlust der Heimat. ...

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Entwurf einer EU-Richtlinie zum Whistleblower-Schutz
Dienstag 24. April 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales 

Von Whistleblower-Netzwerk

Auf die Umsetzung in deutsches Recht kommt es an

Die Kommission in Brüssel hat heute den Entwurf einer Richtlinie zum Whistleblower-Schutz vorgestellt. Das ist ein überfälliger Schritt in die richtige Richtung.
Vorausgegangen waren seit Jahren Forderungen von Seiten des Europäischen Parlaments und Empfehlungen des Europarats, Whistleblower angemessen zu schützen. Mit einem eigenen Gesetzentwurf und einer beispiellosen ...

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Instrumentalisierung des Gedenkens an Solingen für türkischen Wahlkampf verhindern!
Dienstag 24. April 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, NRW 

Von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland

„Die türkische Regierung schreckt nicht davor zurück, die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Brandanschlags von Solingen für ihren Wahlkampf in Deutschland zu missbrauchen. Äußerst bedenklich ist, dass die Bundesregierung sich wohl auf diesen Wunsch eingelassen hat. Wir rufen dazu auf, den Besuch des türkischen Außenministers Cavusoglu sowie alle weiteren wie auch immer getarnten ...

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Gemeinsame Agrarpolitik stärker an sozial-ökologische Effekte binden
Dienstag 24. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

„Die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 muss stärker an sozial-ökologische Effekte gebunden werden. Dazu sind andere Verteilmechanismen notwendig“, erklärt Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur morgen beginnenden Agrarministerkonferenz in Münster. Tackmann weiter:

„Die Unterstützung für ökologische Maßnahmen muss praktikabler und zielgerichteter sein. Soziale Effekte wie der Erhalt und die Schaffung von ...

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Kriminalisierung ziviler Seenotrettung ist ein Skandal
Dienstag 24. April 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist ein Skandal, dass das Kassationsgericht in Rom das Rettungsschiff ‚Iuventa‘ der Hilfsorganisation ‚Jugend rettet‘ nicht freigibt. Das Urteil ist ein gefährlicher Präzedenzfall, der die Arbeit aller zivilen Mittelmeer-Retter in Frage stellt. Es gibt keinerlei Beweise für Schleuseraktivitäten durch die zivile Seenotrettung. Es ist der gezielte Versuch, Hilfsorganisationen, die auf dem Mittelmeer Menschen retten, zu kriminalisieren“, kritisiert Michel Brandt, für DIE LINKE Mitglied ...

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Große Hoffnung für kleine Wale
Montag 23. April 2018

Umwelt Umwelt, Internationales 

Von WWF

Delfin-Zensus in Kambodscha: Bestand des stark bedrohten Mekong-Delfins steigt erstmals wieder

Gute Nachrichten aus Kambodscha: Der Bestand der stark bedrohten Mekong-Delfine hat sich nach einem jahrzehntelangen Rückgang erstmals wieder erhöht. Wie ein Zensus des WWF und der kambodschanischen Regierung ergab, stieg ihre Zahl innerhalb von zwei Jahren von 80 auf 92 Individuen Als Hauptgründe nennen die Umweltschützer den erfolgreichen Kampf ...

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Immer noch Hungerlöhne für unsere Schnäppchen
Montag 23. April 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News 

Anlässlich des Einsturzes der Textilfabrik in Rana Plaza (Bangladesch) vor fünf Jahren am 24. April 2013 erklärt Helin Evrim Sommer, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben mit ihren Leben einen hohen Preis für unsere Schnäppchen bezahlt. Unter dem Eindruck des ersten Schocks wurden Vereinbarungen getroffen und Verträge geschlossen. Auch Bundesentwicklungsminister Müller rief ein Jahr nach der Katastrophe das ‚Bündnis für ...

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AKW-Beznau: Rede von Axel Mayer bei der Brückenaktion am 22.4.2018
Sonntag 22. April 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Axel Meyer

Liebe Nachbarn am Hochrhein,
Liebe Deutsche und insbesondere,
Liebe Schweizerinnen und Schweizer,

Dies ist eine Warnung!
Wir sind die Menschen die Euch „Euer Schweizer Atom“ wegnehmen wollen.
Wir sind auch die Menschen die „den Franzosen in Fessenheim ihr Atom wegnehmen wollen“.

So sagen es rechte Parteien und so wird es auch in manchen Medien gerne dargestellt.

Stünden Beznau, ...

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SÜDWIND auf der Weltkakaokonferenz in Berlin: Kakaosektor muss existenzsichernde Einkommen und Löhne garantieren
Sonntag 22. April 2018

Bild: Südwind

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales 

Von Südwind

Anfang nächster Woche treffen sich in Berlin rund 1.500 Menschen aus aller Welt, um anlässlich der World Cocoa Conference 2018 (22.04-25.04.2018) über die Zukunft des Kakaosektors zu diskutieren. SÜDWIND wird bei dieser Veranstaltung bei einer zentralen Diskussionsrunde vertreten sein und existenzsichernde Einkommen für die Menschen einfordern, die Kakao anbauen. Parallel zur Konferenz wird das neue Kakaobarometer erscheinen, dass SÜDWIND mitverfasst ...

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Syrienkonferenz: Hilfsorganisation fordert Staaten auf, endlich zu helfen
Sonntag 22. April 2018
Internationales Internationales, News 

Von SOS Kinderdörfer

Erst 15 Prozent der 2017 zugesagten Gelder eingegangen / Syrische Kinder schwer traumatisiert

Seit über sieben Jahren herrscht in Syrien Bürgerkrieg, die Situation für Millionen von Menschen ist dramatisch. Vor der am Dienstag beginnenden Syrienkonferenz von EU und UN in Brüssel fordern die SOS-Kinderdörfer weltweit die Teilnehmer auf, dringend mehr finanzielle Hilfen für die Not leidenden Menschen in Syrien bereitzustellen.

Im April ...

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Massenhafte Strafanzeigen gegen den belgischen Staat und den Betreiber der AKWs Tihange und Doel wegen Bedrohung unserer Sicherheit
Samstag 21. April 2018

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Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Stop Tihange

Am 21.04.18 von 14.00 – 17.00 Uhr  haben verschiedene Anti-Atom-Initiativen vor den Polizeistationen in Eupen, Tongeren und Namur in Belgien massenhaft Strafanzeigen gegen den belgischen Staat und die Betreiber der dortigen AKW aufgegeben.

Beteiligt waren 176 Personen in Eupen (von der Polizei bestätigte Anzeigen), 40 in Tongeren und 25 in Namur.

Die belgischen Schrottreaktoren in Tihange und Doel weisen zahlreiche Risse in den ...

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