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Jahrestag der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht
Freitag 15. Januar 2021
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Linksparteidebatte, News
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Anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Am Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wollen wir an ihren mutigen Einsatz gegen Rechts und gegen jede Kriegstreiberei erinnern. Ihre politischen Überzeugungen sind damit heute aktueller denn je. Ihr unbedingter Pazifismus, ihr Wille, das gesellschaftliche Zusammenleben gerecht zu gestalten und nicht zuletzt ...
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Distanzierung OV DIE LINKE. Neuss zu Fraktion mit Zentrumspartei in Korschenbroich
Samstag 09. Januar 2021
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Linksparteidebatte, NRW, TopNews
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„Liebe Genossinnen und Genossen,
wir als DIE LINKE Ortsverband Neuss möchten mit diesem Schreiben zur jüngsten Entwicklung innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE Rhein-Kreis-Neuss Stellung nehmen.
Ausgangspunkt der aktuellen Diskussion ist die Fraktionsbildung in Korschenbroich, wo aktuell ein Mandatsträger der Partei DIE LINKE zusammen mit der Zentrumspartei eine Fraktion bilden. Der Großteil der Mitglieder des Kreisverbandes haben von dieser Entscheidung erst durch einen RP-Artikel ...
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Für einen solidarischen Lockdown
Sonntag 13. Dezember 2020
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Soziales, Debatte, Linksparteidebatte
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Von DIE LINKE
Wir alle sehnen uns nach einem Leben ohne Corona. Die täglichen Corona-Neuinfektionen und die Zahl der an und durch Covid-19 Verstorbenen steigen, Krankenhäuser kommen vielerorts an ihren Grenzen. Der schnellste Weg, die hohe gesundheitliche Gefährdung jetzt zu senken, führt über einen energischen Lockdown. Aber dieser Lockdown muss genauso sozial sein. Die Mehrheit der Menschen verhält sich verantwortungsvoll - oft solidarisch und rücksichtsvoll. ...
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DIE LINKE beruft hybriden Bundesparteitag ein
Samstag 12. Dezember 2020
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Linksparteidebatte, TopNews
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Am Samstag dem 12. Dezember hat der Parteivorstand der Linken die Einberufung des Bundesparteitages der Partei Die Linke als hybriden Parteitag beschlossen. Der Parteitag wird am 26. Februar 2021 online und am 27. Februar 2021 dezentral in Präsenz stattfinden. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:
„Unser Konzept für den hybriden Parteitag vereint das beste aus beiden Welten, soweit Corona es eben erlaubt. Am ersten Tag wird online Raum für ausführliche Beratung sein, für Berichte ...
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Aufgaben der LINKEN in der aktuellen Krise
Montag 30. November 2020
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Linksparteidebatte, Debatte, Krisendebatte
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Von Inge Höger und Thies Gleiss
Corona bzw. der durch die Herrschenden ausgerufene faktische Ausnahmezustand haben eine globale Gesellschaftskrise verursacht und die gesellschaftlichen Verhältnisse umgekrempelt. Ob Klima, Wirtschaft, Soziales oder Gesundheit – die Krise ist längst zum Dauerzustand geworden. Eine massive Wirtschaftskrise, in Form einer klassischen Überproduktionskrise und als technologische und strukturelle Transformationskrise in wichtigen Bereichen von ...
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LINKE, Grüne und FDP wollen gegen Wahlrechtsreform klagen
Freitag 27. November 2020
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Politik, Linksparteidebatte, News
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„Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die von CDU/CSU und SPD am 8. Oktober beschlossene Änderung des Wahlrechtes Klage erheben. Wir erachten es als verfassungswidrig, dass diese Reform eine Ungleichbehandlung von Wählerstimmen verursacht, insbesondere durch die drei nicht auszugleichenden Überhangmandate“, erklärt Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Straetmanns weiter:
„Es ist eine ...
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Änderung Landtagswahlgesetz BaWü
Mittwoch 11. November 2020
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Baden-Württemberg, Linksparteidebatte, News
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Zur Beratung über die Änderung des Landeswahlgesetzes Baden-Württemberg sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: „Ich freue mich, dass der Landtag Baden-Württemberg schon heute, zwei Tage nach Verkündung des Urteils des Landesverfassungsgerichtes, über die notwendige Änderung des Landtagswahlgesetzes berät Eile tut not: Für kleine Parteien ist es ohnehin ein Kraftakt, die notwendigen Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl in 4 Monaten zusammen ...
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DIE LINKE. Saar: Stellungnahme zur aktuellen Wahlumfrage Landtagswahl
Mittwoch 11. November 2020
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Saarland, Linksparteidebatte, News
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Von DIE LINKE. Saar
Anlässlich der heute veröffentlichten Wahlumfrage zur Landtagswahl erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken:
„Mit aktuell 11 Prozent erzielt DIE LINKE an der Saar das gleiche Ergebnis wie bei den letzten Landtags- und Bundestagswahlen und ist weiterhin zweistellig. Das Potential der Linken an der Saar ist aber deutlich höher.“ Lutze weiter: „Dafür ist es notwendig, innerparteiliche Auseinandersetzungen auf der persönlichen Ebene zu ...
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