Der Bundesparteitag der AfD
Sonntag 01. Februar 2015

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Antifaschismus, Politik 

von Frank Behrmann

Der Spagat zwischen Konservativen und RechtspopulistInnen geht weiter

Das war er nun, der mit Spannung erwartete Satzungsparteitag der sog. „Alternative für Deutschland“ (AfD). Und w

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Deutsches Grundgesetz Quelle von Identifikation...
Sonntag 01. Februar 2015

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus, Politik 

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

...aber Europa erneut vom Faschismus infiziert, nämlich von grober Missachtung von Recht und Gesetz

Im Andenken an Alt-Bundespräsid

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Richard von Weizsäcker
Montag 02. Februar 2015

[1] Wolfgang Neuss + Richard von Weizsäcker

Politik Politik, Kultur, Antifaschismus, Debatte 

von U. Gellermann

Wenig Wasser, vollmundige Formulierung

Ja, Richard von Weizsäcker hat mit seiner Rede von 1985 als er die - über Jahrzehnte von ihm und seiner Schicht bedauerte "Niederlage Deut- schl

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Griechische Steuerbetrüger sind leicht zu fassen - wenn man will
Dienstag 03. Februar 2015
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Mit einfachen Mitteln ließe sich die Steuerflucht reicher Griechen eindämmen, Europa müsste sich nur einig sein, so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Er erklärt:

Mich überrascht die plötzliche Einigkeit und Vehemenz, mit der Un

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Neue Anti-Terror-Gesetze sind unbrauchbar und demokratiegefährdend
Dienstag 03. Februar 2015
Politik Politik, Soziales, Antifaschismus, News 

"Freiheitsrechte dürfen niemals leichtfertig geopfert werden, schon gar nicht für unbrauchbare Symbolpolitik. Genau dies aber plant die Bundesregierung mit ihren neuen Anti-Terror-Gesetzen, die schon den angenommenen Reise-Versuch gewaltbereiter Isla

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Die wahren Ziele
Mittwoch 04. Februar 2015

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Wirtschaft, Debatte, Politik 

von Matthias Nomayo

Schieben wir mal gedanklich weg, dass es eine Hilfe für „die Griechen“ seitens EU und insbe- sondere seitens des vierten Reiches nie gege- ben hat. Geholfen wurde Banken, aus ihren Risiko-Inves

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Mindestlohn: Keine Ausnahmen, keine Probleme
Mittwoch 04. Februar 2015
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

Der Mindestlohn ist zu niedrig und hat zu viele Ausnahmen, dennoch wird selbst diese Minimalvariante vor allem aus Bayern torpediert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die Debatte um den Mindestlohn nimmt zunehmend

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Griechenland braucht ein Aufbauprogramm
Mittwoch 04. Februar 2015
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

"Griechenland braucht ein Aufbauprogramm statt weiterer Kürzungsdiktate. Wir sollten nicht vergessen, dass Deutschland seinen heutigen Wohlstand der Gnade seiner Gläubiger verdankt, die uns durch einen großzügigen Schuldenerlass 1953 einen politische

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Deutschland muss sich gegenüber Griechenland auch historischer Verantwortung stellen
Mittwoch 04. Februar 2015
Internationales Internationales, Politik, Antifaschismus, News 

"Die Bundesregierung muss sich in den Verhandlungen mit der griechischen Regierung auch der historischen Verantwortung Deutschlands für in Griechenland verübtes NS-Unrecht stellen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla

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LINKE lehnt Anti-Terror-Paket ab
Mittwoch 04. Februar 2015
Politik Politik, Soziales, Antifaschismus, News 

„Bevor neue Sicherheitsgesetze und Eingriffsbefugnisse verabschiedet werden, sollte die Koalition nur mal einen Moment darauf verwenden, eine Bewertung ihrer Sinnhaftigkeit zu unternehmen. Der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Maas (SPD) bringt

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Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen doch weiter
Mittwoch 04. Februar 2015
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

"Angela Merkel bleibt sich treu: Menschenrechte zählen für diese Bundesregierung weniger als Rüstungsexporte. Merkel und Gabriel bleiben treue Rüstungslieferanten des saudischen Hofes", kommentiert Jan van Aken die heutige Veröffentlichung der Bundes

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Die „Alternative für Deutschland“ schärft ihr antisoziales Profil
Donnerstag 05. Februar 2015

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Antifaschismus, Politik, Debatte 

von Frank Behrmann

Auf dem Bremer Parteitag vom 30.1. bis 1.2. ist bei der aufgeheizten Befassung mit Satzungs- fragen und dem Streit um den Alleinvorsitz Bernd Luckes aus dem Blick geraten, dass die 'AfD' vier „hochkarätige“</e

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Untersuchungsausschuss Lux-Leaks: Große Koalition schützt Steuermafia
Donnerstag 05. Februar 2015
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

"Die Große Koalition im Europäischen Parlament schützt das Kartell der Steuerdiebe. Das ist eine Ohrfeige für die Mehrheit der 500 Millionen EU-Bürger, die um die Früchte ihrer Arbeit betrogen werden. Wer so mit dem Geld der Steuerzahler umgeht und E

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NATO-Speerspitze gießt Öl ins Feuer
Donnerstag 05. Februar 2015
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die NATO gießt Öl ins Feuer“, kommentiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Beschluss der NATO-Verteidigungsminister zum Aufbau einer neuen superschnellen Eingreiftruppe. Buchholz weiter:

„Der Aufba

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EZB überschreitet ihr Mandat
Donnerstag 05. Februar 2015
Internationales Internationales, Politik, Wirtschaft, News 

"Die EZB versucht, ausgerechnet jene griechische Regierung zu erpressen, die als erste eine tragfähige Lösung für die griechischen Staatsschulden finden will. Den Bruch mit der Troika und die Abkehr von den Kürzungsdiktaten will die EZB SYRIZA offenb

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