Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Leitantrag „Linkes Verkehrskonzept für Rheinland-Pfalz“ wurde auf dem Landesparteitag der Linken in Bad Dürkheim mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen von den 101 anwesenden Delegierten beschlossen. Beschlossen wurden auch Weiterführung und Feinschliff der Debattenergebnisse in einem vom Landesvorstand einzuberufenden Verkehrspolitischen Ratschlag.

Inhaltlich gab es große Ãœbereinstimmungen mit den bereits von ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Es war eine Premiere für die Delegierten des Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken in Bad Dürkheim ebenso wie für die Fraktionsvorsitzende im Bundestag: Amira Mohamed Ali, erst vor wenigen Tagen zur Nachfolgerin Sarah Wagenknechts als Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion neugewählt, hielt als Gastrednerin ihre erste Rede auf dem Parteitag eines Landesverbandes.

In ihrer Grundsatzrede machte sie sich unter anderem für ein Thema ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„In den vergangenen Jahren gibt es in der Forschung immer wieder Fortschritte, die die Prävention von HIV/AIDS verbessern. Bei entsprechender Behandlung können infizierte Menschen mittlerweile ein normales Leben führen. Durch heutige Therapieverfahren kann HIV soweit bekämpft werden, dass eine Ãœbertragung nicht mehr möglich ist. Insgesamt gehen die Neuinfektionen mit HIV zurück. Jedoch gibt es weltweit Unterschiede. Darum bedarf es noch einiger ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Männliche Gewalt, vor allem partnerschaftliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen, von Belästigung, Ãœbergriffen und Stalking bis hin zu Mord und Totschlag, trifft allein in Deutschland Jahr für Jahr etwa 100.000 in der Kriminalstatistik registrierte Opfer. Jede zweite erwachsene Frau hat psychische und physische Gewalt am eigenen Leib spüren müssen – ein gesellschaftliches Problem unfassbaren Ausmaßes. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am kommenden Donnerstag soll die bis zu 160 Meter hohe Hochmoselbrücke im Kreis Bernkastel-Wittlich nach acht Jahren Bauzeit dem Verkehr übergeben werden. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, nehmen dazu Stellung:

Katrin Werner: „Mehr als 480 Millionen Euro Gesamtbaukosten, davon allein 175 Millionen für die Brücke zwischen Hunsrück und Eifel, 40 Meter tief im Erdreich verankerte Betondübel als Schutz gegen den Hangrutsch ...

Von AG Frieden Trier
 
Der neukonzipierte thematische "Rundgang gegen das Vergessen“ der Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) erinnert an Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus Zivilcourage zeigten.

Es geht um mutige Triererinnen und Trierer sowie „stille Helden“, die sich in der Nazi-Diktatur vor andere Menschen gestellt und sie geschützt haben, die jüdischen Bürger*innen geholfen haben, sich als Mediziner nicht an ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz begrüßt es, wenn sich das Rhein-Main-Gebiet als ÖPNV-Modellregion bewirbt. Offensichtlich trägt unsere langjährige Forderung nach solchen Projekten als Schritt in Richtung eines ticketlosen ÖPNV Früchte. Bei unserem Landesparteitag am 30. November in Bad Dürkheim sollen derartige Modellprojekte zudem Teil des LINKEN-Verkehrskonzepts für Rheinland-Pfalz werden. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Der Kreis ist verpflichtet einen Beirat für Migration und Integration wählen zu lassen, der den Kreistag bei Entscheidungen, die das Leben und Zusammenleben von Menschen jeglicher Herkunft im Kreis Birkenfeld betreffen beraten und auch eigene Anregungen einbringen soll, um den Kreis unter Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger weiter zu entwickeln.

Der Vorschlag der Verwaltung bestand darin 7 ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der 9. November ist der Tag der Einkehr und des Gedenkens an die Pogrome der Nazizeit. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen und zu zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Revisionismus und Rechtsextremismus auf.

Jochen Bülow: „Vor nunmehr 81 Jahren fand mit den antisemitischen Novemberpogromen in Deutschland der Auftakt zur größten ...

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück

Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.

Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Marienhaus GmbH will die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel schließen. Erneut trifft der Abbau der medizinischen Versorgung aus „wirtschaftlichen Gründen“ den ländlichen Bereich. Dazu nehmen Landesvorstandsmitglied Dr. Hildegard Slabik-Münter und Stefan Heyde, Pflegepolitischer Sprecher des Landesverbandes, Stellung:

Hildegard Slabik-Münter: „Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler argumentiert, dass gerade im ländlichen Raum ein ...

Von GRÃœNE JUGEND Rheinland-Pfalz

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz nimmt Bezug auf den Bericht der Allgemeinen Zeitung vom 24.10.2019, in dem der Verkehrsminister Wissing das 365€-Schülerticket ablehnt.
Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz setzt sich vehement für ein 365€-Schülerticket ein Dieses Ticket gilt für den gesamten Nah- und Regionalverkehr in Rheinland-Pfalz.

Dazu erklärt Fabian Ehmann, für die GRÃœNE JUGEND Mitglied im erweiterten Landesvorstand der ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Anlässlich der wiederholten Gefährdung der Zivilbevölkerung durch die US-Militärpräsenz in den letzten Wochen erklären Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB:

Hildegard Slabik-Münter: „In der Nähe des Fliegerhorstes Büchel hat ein US-Militärflugzeug letzten Freitag aufgrund „technischer Probleme“ rund 3,6 Tonnen Kerosin abgelassen. Der Notfall ereignete sich ...

Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Bundesregierung wäre gut darin beraten, dieses unsägliche Manöver zu beenden und aktiv auf Entspannungspolitik hinzuwirken. Anstatt hier weiter für den Krieg zu trainieren, sollte die Stationierung von US-Truppen und US-Atomwaffen in Deutschland beendet werden.

Das wäre ein Schritt um die Gefahr eines Krieges in der Region wirklich zu ...

Kathrin Vogler zur laufenden Atomkriegsübung in Büchel

Seit Montag und bis heute trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr in der jährlichen Militärübung "Steadfast Noon" den Atomkrieg über Deutschland. Die Bundeswehr setzt dabei Tornados und Eurofighter ein. Trainiert werden die Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zwischen den europäischen Militärs und der in Europa stationierten US-Air Force-Kräfte. Die beteiligten deutschen Standorte sind in ...