Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel.

Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019 erstmals flächendeckend zu allen Kreistagen und allen kreisfreien Stadträten im Land an: „Das war eine ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum derzeitigen Stand der geplanten Kita-Novelle der Landesregierung erklärt Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz:

„Die aus den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bildungsministerium und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände resultierenden Ergebnisse sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sie reichen aber bei weitem nicht aus. Hinsichtlich der deutlich gestiegenen ...

Von AG Frieden Trier

„Unsere Produkte sind mehr als nur Lebensmittel. Sie sind Zeichen des Widerstands gegen die Macht der Mafia“. ( Pater Luigi Ciotti, Gründer von „Libera“)

"legal & lecker": Paté di Carciofo, Frollini all’arancia, Marmellata di Limoni di Sicilia – hinter diesen wohlklingenden Namen stecken die neuen italienischen Produkte im Weltladen Trier. Das Besondere der Produkte ist: Alle werden auf befreitem Mafialand angebaut.

Seit den 80er Jahren ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Im Kreis Birkenfeld rufen als Teil der Friedensbewegung auch dieses Jahr wieder der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld und die DKP Ortsgruppe Idar-Oberstein zur Beteiligung an den Ostermärschen auf.

Überregional rufen u.a. diverse Verbände von DGB, ver.di. IG Bau, ATTAC, Deutscher Freidenker Verband Rhl.Pfalz/Saarland auf.

Teilnehmer für den Ostermarsch Mainz, der am Ostersamstag um 10:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof Mainz startet, treffen sich um 8:30 ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen in einer gemeinsamen Erklärung alle friedliebenden Menschen dazu auf, sich auch in diesem Jahr an den Ostermärschen zu beteiligen:

„Es ist eine gute Tradition geworden, dass DIE LINKE sich gemeinsam mit Gewerkschaftsverbänden und Kriegsdienstgegnern, Anti-Atom-Initiativen, Humanisten, Freidenkern und vielen anderen Nichtregierungsorganisationen ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Anlässlich der Präsentation der ProBIRkiste „Die Kleine“ besuchten Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld erstmals den Regionalmarkt Veitsrodt, der unter Nutzung der neuen Markthalle stattfand. Sie waren beeindruckt und freuten sich, dass das Angebot der Verkaufsstände von den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern des Marktes sehr gut angenommen wurde.

Die beiden LINKEN sehen viele Gemeinsamkeiten mit den ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, Martin Schirdewan, und von David Schwarzendahl, der auf Platz 18 der Europaliste als Kandidat aus ...

Von DIE LINKE. RLP

Zu der Initiative von fünf Oberbürgermeistern, den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen, erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

„Auf dem Land ist der Busverkehr schon lange vielerorts nur noch ein Schulbusverkehr – denn den müssen die Kommunen finanzieren. Alles andere ist eine freiwillige Aufgabe und wird deshalb bei Haushaltsdefiziten von der Kommunalaufsicht kassiert. Im Kreis Neuwied fährt aus vielen Dörfern deswegen häufig morgens ein ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

DIE Kreistags-Fraktion DIE LINKE unterstützt aktiv die Menschen und die Gewerkschaften in ihrem Kampf für einen arbeitsfreien Sonntag und sieht bei der Einhaltung der bestehenden Gesetze auch die Kreisverwaltung in der Pflicht.

Anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags am 15.04.2018 in Idar-Oberstein, der laut DGB gegen geltendes Recht verstieß, fragten Tanja Krauth und Rainer Böß auf Anregung von DGB-Kreisvorstands-Mitglied Jürgen Müller aus ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kommentieren die jüngste Entwicklung im Streit um die Kommunalfinanzen:

Jochen Bülow: „Unsere Landesregierung scheint dauerhaft größere Probleme damit zu haben, die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände zu verstehen. Bis heute hat sie offenbar nicht begriffen, was das Urteil des Verfassungsgerichtshofs von 2012 bedeutet: Dass sie sich mit ihrem Regierungshandeln bleibend ins ...

Von AG Frieden Trier

Einladung zu einem etwas anderem Stadtrundgang

Warum hat der Genuss von 300 Litern Früchtetee den Frieden in El Salvador nicht wesentlich befördert, aber das Friedensengagement in Trier gestärkt? Wer fastete 572 Stunden lang zur Verhinderung von 572 neuen Atomwaffen? Warum wurde die Arbeitsgemeinschaft Frieden lange als „katholisch“ missverstanden und wieso stand die Abkürzung AGF bei Spöttern zeitweise für ...

Von AG Frieden Trier

Die Lesung zum gleichnamigen Buch gibt einen Einblick in die aktuellen Konflikte um die Kurdinnen und Kurden und nimmt dabei die Rolle Deutschlands kritisch in den Blick. Die Autoren Prof. Dr. Michael Meyen und Kerem Schamberger, beide von der Ludwig-Maximilians-Universität München zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungs­geschichte der Türkei wurzelt und dass Ankara diesen Krieg heute auch führen kann, weil die Weltöffentlichkeit ...

Von Deutscher Freidenkerverband – Gruppe Duisburg

Die Fahrt des Freidenkerverbandes Duisburg zum Regierungsbunker in Ahrweiler war aufgrund der Aufkündigung des Abrüstungsabkommens INF durch die US-Regierung von aktueller Bedeutung. Ein neues atomares Wettrüsten wäre in Gang gesetzt.

Der Besuch der Dokumentationsstätte in Ahrweiler zeigte auf, dass Milliarden D-Mark – heute umgerechnet in Euro – für eine aussichtslose Schutzmaßnahme für Regierungsmitglieder und für nur 30 ...

"Die Bundesregierung muss sich umgehend Zugang zur US-Luftwaffenbasis in Ramstein verschaffen und aufklären, ob dieser für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg in Asien und Afrika genutzt wird. Diese Forderung haben wir seit Jahren erhoben. Ich bin erleichtert, dass nun auch das Oberverwaltungsgericht in Münster Zweifel hegt, ob die Einsatzpraxis in Ramstein dem humanitären Völkerrechts genügt", erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.

Das OVG gab im Fall "Bin Ali Jaber gegen ...

Zum Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen "US- Drohnenprogramm via Ramstein"

"Die Bundesregierung kann nicht länger ihre Augen davor verschließen, dass die USA über ihren Militärstützpunkt Ramstein den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg unter anderem im Jemen betreiben", erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen über die US-amerikanischen Drohnenmorde im Jemen.

"Nach dem ...