Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat gewählt: Bei der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die Landtagswahl auf der Landesliste in Andernach entschieden die 121 anwesenden Delegierten heute mit großer Mehrheit, dass der Frankenthaler David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich die Liste auf den Plätzen 1 und 2 anführen sollen. Schwarzendahl wurde mit 86 von 120 gültigen Stimmen (71,6 %), ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In den letzten Monaten häufen sich bundesweit in den Medien Berichte über Lebensmittelrückrufe, insbesondere bei den Discountern, und verunsichern zunehmend die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Auch die Corona-Ausbrüche und desaströse Zustände in Fleischereigroßbetrieben (außerhalb des Landkreises) werfen die Frage nach der Sicherheit unserer Lebensmittel auf.

Vor diesem Hintergrund  haben Tanja Krauth und Rainer ...

Von AG Frieden Trier

Die AG Frieden unterstützt den Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden. Trier zeigt, dass es den I CAN-Appell für ein Atomwaffenverbot unterstützt.

Am Mittwoch 8. Juli 2019 um 11:30 Uhr wird die Stadt Trier vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine fried­liche Welt ohne Atomwaffen setzen. Zeitgleich wird auch virtuell auf www.trier.de gezeigt, dass die Stadt mit OB Leibe als „mayor for peace“ sich aktiv für eine ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Derzeit sollte eigentlich in Rheinland-Pfalz die CSD-Saison laufen. Die Corona-Krise hat dies leider unmöglich gemacht. Mit verschiedenen kreativen Aktionen versucht die Community auf die schwierige Lage queerer Menschen und queerer Strukturen aufmerksam zu machen. Viele Anlaufpunkte kämpfen ums Ãœberleben. Der Förderung von queeren Beratungsstellen, Jugendzentren, Bildungs- und Kultureinrichtungen, die oftmals am finanziellen Tropf der Kommunen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert die Verlängerung der Regelstudienzeiten um die von der Covid19-Pandemie beeinflussten Semester. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Das laufende und womöglich auch das kommende Semester kann nicht unter regulären Bedingungen stattfinden und darf folglich auch nicht so behandelt werden. Vielen Studierenden fehlt es an nötiger Hard- und Software, ruhigen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Erneut ist die CDU Rheinland-Pfalz mit einem Vorschlag zur Erweiterung der landesgesetzlich geregelten Ladenöffnungszeiten vorgeprescht. Durch einen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf sollen die bereits erlaubten maximal vier verkaufsoffenen Sonntage im Jahr flexibler vergeben werden und weitere Sonntage hinzukommen. Hierzu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende David Schwarzendahl:

„Die CDU versucht es schon wieder. Diesmal ...

Von DIE LINKE. Saar

Zum aktuellen Stand der Fernverkehrsverbindungen nach Mannheim erklären
die Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich (Kaiserslautern) und Thomas
Lutze (Saarbrücken) der Partei DIE LINKE:

Während der Corona-Pandemie sind die meisten Fernzüge der Deutschen Bahn
trotzdem gefahren. Nicht so auf der Strecke Mannheim - Kaiserslautern - Saarbrücken. Hier fiel der verblieben Rest des Fernverkehrs fast vollständig aus, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni hat das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gestern die aktuellen Zahlen bekannt gegeben. Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, erläutern, was dies aus Sicht der rheinland-pfälzischen LINKEN bedeutet:

Jochen Bülow: „Von einer Entspannung der Lage kann nirgendwo die Rede sein – weder in den Herkunfts- noch in den Aufnahmeländern. Angesichts der akuten Corona-Ausbreitung in Flüchtlingslagern und ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Vorfeld der Gegenkundgebungen zum „Tag der deutschen Zukunft“, bei dem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am vergangenen Samstag in Worms aufmarschieren wollten, erreichte ein Drohbrief aus offensichtlich rechtsextremen Kreisen vier Kommunalpolitiker der Landauer LINKEN. Zu diesem Vorgang nimmt der Landesvorstand der Partei Stellung:

„Dem Drohschreiben waren mehrere scheinbar scharfe Patronen beigefügt. Es handelt sich also um einen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren für den 6. Juni zu einer Kundgebung anlässlich ihres so genannten „Tags der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Worms. Ob die Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zu den Gegenkundgebungen vor Ort. Aktuelle Infos gibt es beispielsweise beim Bündnis „Block ...

Von Grüne Jugend RLP

Im heutigen Interview mit der Rhein-Zeitung fordert CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, Kinder- und Jugendrechte mehr in den Fokus zu nehmen.

Er vergisst dabei jedoch, dass es die CDU ist, die in Rheinland-Pfalz eine Absenkung des Wahlalters blockiert.

Dazu erklärt Fabian Ehmann, für die GRÜNE JUGEND Mitglied im erweiterten Landesvorstand der GRÜNEN:

„Es ist zu begrüßen, dass Christian Baldauf sich mehr für Kinder- und Jugendrechte einsetzen will. ...

Von Jusos Saar

Der Verband der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland hat angekündigt, insgesamt sechs Häuser nicht wiederzueröffnen, die wegen der Covid-19-Pandemie nun dauerhaft geschlossen sind. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen steht der gemeinnützige Verband im Saarland vor enormen Herausforderungen.

„Wir brauchen nun endlich ein klares Bekenntnis von Ministerin Bachmann und Finanzminister Strobel, dass unsere saarländischen Jugendherbergen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Menschen in den Lagern an der griechischen Außengrenze sind mehr denn je gefährdet, seitdem dort die Corona-Pandemie ausgebrochen ist. Christian Zillgen, Beisitzer im Landesvorstand, sagt dazu:

„Immer mehr Städte und Kreise erklären sich als „Sicherer Hafen“ bereit, Geflüchtete aus den massiv überfüllten Lagern aufzunehmen. Wenn eine Kommune sich zum Sicheren Hafen macht, bringt sie ihre Solidarität mit der Seebrücke zum Ausdruck und wendet ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aus Anlass des jährlich am 17. Mai begangenen Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHOBIT) weist die rheinland-pfälzische LINKE auf die fortdauernde Diskriminierung von Menschen mit abweichender sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität hin und fordert das Recht auf Selbstbestimmung und gesellschaftliche Akzeptanz für alle.

„Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit dürfen in der ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Verurteilung von drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen wegen ihres Protests in Büchel erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand:

„Einmal mehr werden die Falschen bestraft – denn nicht der Protest gegen Atomwaffen ist ein Verbrechen, sondern ihr Besitz und die Drohung mit ihrer Anwendung. Trotzdem hat das Amtsgericht Cochem erneut drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen verurteilt. ...