Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum „Tag der Bundeswehr“ am 15. Juni erklärt Landesvorstandsmitglied Christan Zillgen:

„Unter dem humanitären Deckmantel von Sanitätsdienst und Wasseraufbereitung, der Nutzung mobiler Brückenfahrzeuge und Neuem aus der Robotik sollen ein weiteres Mal Interessierte zur Selbstdarstellung der Bundeswehr und damit auch zum "Dienst an der Waffe" gelockt werden. Wir unterstützen die Proteste gegen die alljährliche Zurschaustellung von Krieg und ...

Von AG Frieden Trier

in KOBLENZ und bundesweit 

Samstag, 15. Juni 2019

Seit 2015 Jahren wirbt die Bundeswehr am jährlichen „Tag der Bundeswehr“ um Nachwuchs und um Zustimmung zu ihren Militäreinsätzen, die von der Bevölkerung überwiegend kritisch gesehen werden. 2017 wurden dafür mehr als 24 Millionen Euro ausgegeben.

2019 gehört auch Koblenz zu den 14 Standorten, an denen der "Tag der Bundeswehr" stattfindet.

Kriegsgerät wird ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

In den kommenden Wochen wird, zum Teil in nichtöffentlicher Sitzung, die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung stehen. In seinem Jahresbericht 2019 hat der Landesrechnungshof an verschiedenen Punkten deutliche Kritik an der Haushaltspolitik des Landes geäußert. Als wesentliches Ergebnis wird festgehalten, dass die „laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben“ den ...

Bundesregierung veröffentlicht Liste der Kontaminationen außerhalb von Kasernen Sechs von neun bekannten Fällen liegen im Umfeld von Liegenschaften der US-Armee

Die Bundesregierung hat auf Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, erstmals eine Liste von Verseuchungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) außerhalb von militärisch genutzten Flächen veröffentlicht (siehe Anlage). Von 125 Verdachtsmomenten im ...

Von AG Frieden Trier

Am Sonntag 2. Juni protestierten direkt vor dem Atomwaffenstützpunkt in Büchel / Eifel über 80 Menschen zum 31. Jahrestag des INF-Vertrages für die Erhaltung dieses Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces). Aufgerufen hatten die NaturFreunde Deutschland, Friedenswerkstatt Mutlangen, Aktionsgemeinschaft Dienst für Frieden (AGF), Kampagne Krieg beginnt hier, der friedenspolitische Arbeitskreis der SPD Ostalb, das neue ...

Von DIE LINKE. RLP

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow nehmen in einer gemeinsamen Erklärung Stellung zu den Ergebnissen der gestrigen Europa- und Kommunalwahlen:

„An erster Stelle bedanken wir uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei den Kandidierenden und bei unseren ehrenamtlichen Wahlkampfhelferinnen und -helfern. Und natürlich gratulieren wir allen, die erstmals in kommunale Gremien gewählt worden sind - und ganz besonders denen, deren Arbeit der ...

Von Grüne Jugend RLP

Die taz berichtet, dass AfD-Politiker Joachim Paul unter Pseudonym für die NPD Texte verfasste, beste Kontakte in rechtsextreme Burschenschaften hat und in Aufsätzen vom neonazistischen Musiker Varg Vikernes schwärmt.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÃœNEN JUGEND Rheinland-Pfalz meint dazu:

  „Ich bin von solchen Neuigkeiten nicht mehr überrascht. Eigentlich erwarte ich bei AfD-Politikern schon, dass sie Kontakte zu rechtsextremen Vereinen oder ...

Die Jenny-Marx-Gesellschaft lädt in Zusammenarbeit mit den Freidenkern Rheinland-Pfalz/Saar zur folgenden Veranstaltung in Neuwied/Rhein ein

"Venezuela im Zentrum globaler Konflikte"

Referent: Rüdiger Rauls, Autor des Buches "Kolonie, Konzern, Krieg"

Am 28.05.2019, Dienstag um 18.30 Uhr im Büro der Jenny-Marx-Gesellschaft, Am Güterbahnhof 15-17, 56564 Neuwied

Nachdem es im Jahre 2018 in und um Venezuela relativ ruhig gewesen war, ...

Internationales Friedensnetzwerk ruft zum 2. Juni zu einer Protestaktion in Büchel auf

Von AG Frieden Trier

Zahlreiche Friedensgruppen und Organisationen aus dem In- und Ausland rufen für den 2. Juni zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Büchel in der Eifel auf, um hier am letzten Atomwaffenstandort in Deutschland gegen den zunehmenden nuklearen Rüstungswettlauf sowie für einen Abzug und ein Verbot der Atomwaffen zu demonstrieren.

„Der INF-Vertrag muss ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Katrin Werner: „Ob Mainz oder Ludwigshafen, ob Koblenz, Trier oder Kaiserslautern – die Liste der Städte in Rheinland-Pfalz, in denen es in den letzten Jahren zu massiven Mietpreissteigerungen in zweistelliger Höhe gekommen ist, lässt sich beliebig verlängern. Längst hat die Spekulation mit Wohnraum auf mittlere und kleinere Kommunen übergegriffen und selbst in ländlichen Gebieten werden Mietpreise weit über Wert verlangt. Aber auch die ...

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN fordert lückenlose Rückverfolgbarkeit aller Hunde

Rechtskräftiges Urteil: Die kriminelle Tierärztin Frau S. aus der Südpfalz wurde heute vom Landgericht Landau wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz sowie Betrug zu einer Haftstrafe von neun Monaten ohne Bewährung, vier Jahren Tierhalteverbot und drei Jahren Berufsverbot verurteilt. Bereits im Oktober 2018 war ein Urteil gegen die Beklagte verhängt worden, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit erklären für die Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE queer sprechende Menschen Melanie Wery-Sims und Peter Weinand gemeinsam mit Katrin Werner, MdB:

„Heute begehen wir wie seit einigen Jahren den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, kurz IDAHOBIT. Der Appell an die Menschen in Rheinland-Pfalz muss sein: Treten Sie ein für eine offene, ...

Von AG Frieden Trier

75 Radsportler setzen sich zu den Europawahlen für Atomwaffenverbot ein

Die Friedensradtour geht vom 23. bis 26. Mai 2019 und führt von Karlsruhe über Saarbrücken, Luxemburg, Trier, Büchel und Mainz zurück nach Karlsruhe. Die „Pacemakers Nuclearban Tour“ wird am Samstag 25. Mai um 11.15 Uhr Zwischenstation auf dem Weltbürgerfrühstück am Kornmarkt in Trier machen und anschließend zum Atomwaffenstandort Büchel weiterfahren. Die AG ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur besorgniserregenden Entwicklung der Armutsgefährdung bei älteren Menschen in Rheinland-Pfalz erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Arbeitnehmer- und Sozialverbände schlagen Alarm: Die Lebenslage der älteren Generation im Land steuert auf eine Katastrophe zu. Vor allem in den Städten mit ihren explodierenden Lebenshaltungskosten wird die Lage dramatisch. Seit 2005 hat die Zahl der Menschen in ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN, erklärt zur aktuellen Entwicklung der Debatte um das „Kita-Zukunftsgesetz“:

„Der rheinland-pfälzische Landkreistag hat völlig recht: Der Gesetzesentwurf, der nun im Landtag beraten wird, ist immer noch unzulänglich. Die Kreise und Kommunen bleiben bei der Finanzierung im Regen stehen. Die vom Land geplante Aufstockung der Mittel um 80 Millionen Euro stellt etwa die Hälfte der ...