Aktionstag zum Tag der Deutschen Einheit


Bildmontage: HF

01.08.12
BewegungenBewegungen, Soziales 

 

von ABSP

"Tag der Deutschen Einheit" 2012 - Aktionstag Rote Linie gegen Armut
29. September: Demonstrationen zum Stichwort Umfairteilen, auch mit der Bündnisplattform
Nächstes ABSP-Treffen am Sa, 25. August, in Magdeburg
Anmerkung: Natürlich kämpft das ABSP nach wie vor für 10-30-500!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

1. Der deutsche Tag der Einheit - gegen die Ausgrenzung der Erwerbslosen! Für die Einheit von Erwerbstätigen und Erwerbslosen!


Beim 47. bundesweiten Treffen am 16. Juni in Magdeburg hat das ABSP beschlossen, dass ein Aktionstag der Sozialproteste anlässlich des Tages der Deutschen Einheit organisiert werden solle. Wir rufen nun zu diesem Aktionstag auf, mit Aktionen am 1., 2. und 3. Oktober: www.die-soziale-bewegung.de Auch auf der Homepage der Bündnisplattform für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz (www.mindestlohn-10-euro.de) wird zu diesem Aktionstag mit aufgerufen.

Der Kampagnenrat der Bündnisplattform 500-10 stellt ein Flugblatt zur Verfügung: 3. Oktober 2012: einen Tag die Einheit Deutschlands feiern, 365 Tage die soziale Spaltung vertiefen! Dieses Flugblatt und auch alle anderen Materialien der Bündnisplattform können nach wie vor kostenlos bestellt werden:
http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/06/10/noch-mehr-tun-fur-diese-kampagne/#Materialien

Es spricht viel dafür, dass wir, wenn wir gemeinsam an dieser Stelle dran bleiben, Änderungen erreichen können:

alle gesellschaftlichen Kräfte weinen Krokodilstränen, dass in Deutschland Millionen Menschen durch ihre Arbeit nicht einmal ihre Existenz sichern können, wir wissen, dass gerade der Druck auf Erwerbslose dieses in Europa angesichts der enormen Produktivität beispiellose Lohndumping möglich gemacht hat, keine Partei kann logisch begründen, wie sie ihre angeblich gesteckten Ziele erreichen will, ohne sich unseren Forderungen anzuschließen, wie die Antworten von Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen deutlich gezeigt haben: http://www.mindestlohn-10-euro.de/category/gruene (entsprechend auch alle anderen Parteien auf der Seite anklickbar
Bisher haben schon Aktive von Initiativen aus 10 Städten gemeldet, dass sie sich an diesem Aktionstag beteiligen werden. Meldet auch Ihr Euch mit Eurer Initiative für eine Beteiligung mit einer Aktion bei Euch vor Ort an! Per E-Mail an info@die-soziale-bewegung.de oder auch an den Kampagnenrat der Bündnisplattform info@mindestlohn-10-euro.de

Nur Erwerbstätige und Erwerbslose können gemeinsam den notwendigen Druck aufbauen, damit der durch alle geschaffene gesellschaftliche Reichtum wieder allen Menschen zugute kommt. Zur Zeit erzeugt und vertieft er stattdessen Krisen. Krisen, für die wieder nur die Masse der Bevölkerung bezahlt und von denen die Reichen weiter profitieren. Inzwischen knapp 7,5 Billionen Euro privates Vermögen befinden sich alleine in Deutschland in sehr wenigen Händen http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr

2. Demonstrationen des Bündnisses Umfairteilen am 29. September

Es wird Demonstrationen in Berlin, Köln, Hamburg und Frankfurt/M des Bündnisses „UmFairteilen, Reichtum besteuern!“ geben www.umfairteilen.de. Offenbar haben SPD und Grüne angesichts des kommenden Bundestagswahlkampfes 2013 deutliche Schritte in Richtung einer höheren Besteuerung von Reichtum gemacht. Darin sollen sie bestärkt werden. Ein Bündnis von Sozialverbänden, ver.di, der GEW, DGB-Jugend, Attac, Campact, Migrantenorganisationen, Jugendorganisationen und anderen ruft dazu auf. Diese Aktionen sind genau der richtige Ort, um Werbung für die Forderungen der Bündnisplattform, für die Garantierung mindestens eines Existenzminimums für Erwerbslose und den davon abgeleiteten gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 Euro (lohnsteuerfrei) für Erwerbstätige, zu machen.

3. Nächstes ABSP-Treffen am 25. August in Magdeburg

Das 48. ABSP-Treffen findet in Magdeburg am 25. August 2012 von 12-17 Uhr im Seminarraum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt (39108 Magdeburg, Ebendorfer Str. 3) statt. Anreisebeschreibung: http://www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MDIm Anhang dieser Rundmail findet Ihr den Entwurf des Protokolls des letzten Treffens vom 16. Juni. In Magdeburg wurde u.a. mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Papier „Mit einer Stimme sprechen“ durch das ABSP nicht unterzeichnet wird. Die Einzelheiten dazu findet Ihr im Protokoll-Entwurf. Dort lest Ihr auch von einem Angebot von Workshops der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt. Den Einladungsflyer zur Linken Medienakademie im Oktober in Magdeburg findet Ihr hier: <http://www.die-soziale-bewegung.de/2012/juni_magdeburg/LIMA_RLS_Oktober.pdf> Hier der Vorschlag zur Tagesordnung des ABSP-Treffens am 25. August:

Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll) Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen Aktionstag zum Tag der Deutschen Einheit. Stand der Planungen, weiteres Vorgehen. Weitere Kampagnenplanungen des ABSP Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops etc. im Herbst. Aktuelles

Dank der Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten wie üblich bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich entstehenden Kosten möglich. Eingeladen ist wie immer jede und jeder Interessierte und besonders die Aktiven der Initiativen vor Ort. Damit die Mitstreiter in Magdeburg für das Treffen möglichst gut planen können, meldet Euch bitte per E-Mail oder telefonisch bei Dieter Weider an (dieterweider at mdcc-fun.de, Tel. 0391 2516574 oder 0160 666 4163). Es wird einen kleinen Imbiss zum Einkaufspreis geben.

4. Anmerkung: Natürlich kämpft das ABSP nach wie vor für 10-30-500!


Den Kokreis haben Anfragen von Mitstreitern per E-Mail erreicht, ob das ABSP denn gar nicht mehr für eine Arbeitszeitverkürzung kämpfe, ob also die Triade 10-30-500 durch 10-500 ersetzt worden sei.

Das ABSP kämpft nach wie vor für die Triade 10-30-500. 30 bedeutet dabei die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche bei vollem Lohn- und Arbeitsausgleich, also die Einführung eines neuen 6-Stunden-Normalarbeitstages als Richtgröße, von der alle anderen Arbeitszeitmodelle abgeleitet werden können. Entsprechend der Strategie der Triade würde das ABSP also die Arbeitszeitverkürzung zum Aktionspunkt seiner Kampagnenpolitik machen, wenn gerade auf diesem Gebiet zur Zeit die besten Angriffspunkte liegen würden. Denn auch ein deutlicher Fortschritt auf diesem Gebiet würde durch die daraus resultierenden Wechselwirkungen Erfolge auf dem Gebiet des gesetzlichen Mindestlohns und der Regelsatzerhöhung sehr erleichtern. Es geht also innerhalb der Strategie der Triade nicht darum, welche Forderung „richtiger“ ist, sondern darum, auf welchem Gebiet sich zur Zeit am ehesten direkte Verbesserungen erkämpfen lassen werden. Dies muss immer wieder in Diskussionen ermittelt werden, damit wir gemeinsam in einer langfristigen Strategie die gewünschten gesellschaftlichen Veränderungen erreichen. So bleibt das ABSP zur Zeit hartnäckig am Kampf um die Anerkennung des tatsächlichen, gesellschaftlich bestimmbaren Existenzminimums dran. An diesem Existenzminimum soll sich der Eckregelsatz mit mindestens 500 statt 374 Euro orientieren und ein einzuführender lohnsteuerfreier gesetzlicher Mindestlohn mit 10 Euro/Stunde.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Michael Maurer, Tommi Sander, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda


Entwurf des Protokolls des 47. bundesweiten Treffens des ABSP am 16.6.2012 in Magdeburg, Ebendorfer Str. 3

Ort: Rosa- Luxemburg- Stiftung in Magdeburg Beginn: 12:05 Uhr Ende: 17:00 Uhr Teilnehmer: lt. Liste

Protokollanten: Peter und Michael Moderation: Oliver 1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll)

Vor der Abstimmung der TOPs äußerte Edgar, dass er seit 2005 immer an den Treffen teilnahm, er nur bei den zwei jüngsten Treffen fehlte und ihren, ungeachtet der Aufgabenneuverteilung, erfolgreichen Verlauf begrüßt. In Edgars persönlichem Umfeld eingetretene Änderungen (berufliche Veränderung, Heirat) erforderten zeitliche Einschränkungen seiner Arbeit für 500/10 und veränderte Aufgabenverteilung.

Das Protokoll des 46. Treffens wurde genehmigt: Gesamt: 25 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 5

Die resultierende Tagesordnung wurde abgestimmt: Gesamt: 26 Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll) 2. Besprechung des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen", der am 21.4. in Halle dazu beschlossenen Position des ABSP und der Antwort von Martin Künkler (KOS) auf diese Position des ABSP. 3. Rote Linie gegen Armut. Wie machen wir das? 4. Einen nächsten Aktionstag der Bündnisplattform 500-10 organisieren? Wie Mitstreiter in den Organisationen erreichen? 5. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops etc. im Herbst 6. Weitere Mitwirkung des ABSP an EU-Krisenprotesten 7. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen 8. Aktuelles

kurze Vorstellungsrunde

2. Besprechung des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen", der am 21.4. in Halle dazu beschlossenen Position des ABSP und der Antwort von Martin Künkler (KOS) auf diese Position des ABSP.

Die am 21.4. beschlossene Position des ABSP und die Antwort des Bündnisses – Verfasser Martin Künkler (KOS) - wurden als Tischvorlage ausgereicht. Ihre Bekanntgabe nur als Tischvorlage anstatt rechtzeitig - also deutlich früher - wurde scharf angegriffen. (Bereits im Februar war solche Vorgehensweise kritisiert und Abänderung vereinbart worden)

Wie wurden unsere Forderungen eingebracht?, so die Frage der Moderation. Egbert verwies auf die Abwesenheit des angekündigten Vertreters der ALSO.

Edgar erinnerte an frühere Erfahrungen beim „Fördern durch Kürzen“. Statt einer eindeutigen Fokussierung auf das Thema Kinderarmut und deren Ursachen redete man damals von Kinderrädern und Teddys. Die ausgebliebene Unterstützung der NAK und selbst ein Rückzug der Unterschrift der KOS konnten den wenn auch totgeschwiegenen späteren Erfolg nicht verhindern.

Das Bündnispapier „Mit einer Stimme sprechen“ kann wegen eines Veröffentlichungsvorbehalts nicht veröffentlicht werden.

Das von Helmut erarbeitete und am 21.4. beschlossene Papier des ABSP beantwortete die KOS an Helmut. Diese KOS-Antwort analysierte Helmut umfassend, das Ergebnis wird in einem Papier demnächst vorliegen. Der weit überwiegenden Mehrheit des heutigen ABSP-Treffens war das KOS-Papier vor dem Treffen unbekannt, sie konnte sich aber auf Helmuts mündlich vorgetragene Analyse stützen.

Egbert: … ein breites Bündnis wurde gesucht und gefunden, der Minimal-Konsens ist schwer zu erreichen, man suchte Gemeinsamkeiten und das Verbindende, weniger das Trennende. Daher Bitte um Unterstützung des KOS-Standpunktes.

Helmut: ... man muss Zahlen benennen, wenn man fordert, bislang läuft alles auf eine Anerkennung und Festschreibung der gesamten Hartz-Gesetzgebung hinaus.

Weitere Ansichten: Richtung stimmt, aber die Forderungen sind zu gering. Auch: Wahrscheinlich sollen mittels des Papiers lediglich Wahlchancen der SPD verbessert und die Erwerbslosen hierzu missbraucht werden. Auch: Disziplin sei bei der Vorbereitung öffentlich wirksamer Papiere erforderlich, deren späte Ausreichung an uns richtig oder vertretbar.

Es wird ein Foto vom Bündnis mit dem Banner „Mehr Hartz IV ist gut für alle!“ gezeigt; Martin Künkler trägt das Banner.

Wolfram nahm an der Tagung der KOS am 15.5. teil
(http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/aktivitaeten/protokolleineuro.pdf) . Er berichtet, verwies auf den Beschluss B082 de ver.di-Bundeskongresses. Auch informierte er über Überlegungen der Grünen, die Hartz-IV-Regelsätze einzufrieren.


ORTZ verweist darauf, dass Sanktionen einen vom BVerfG bestätigten Verfassungsbruch darstellen.

Helmut: … die Richtung des Papiers ist falsch. Schon die Bezeichnung weist auf die falsche Richtung hin: Beibehaltung des Systems. Das Papier mit seinen Argumenten ist jetzt schon inhaltlich veraltet.

Edgar: ... es müsste vollständig neu geschrieben werden, weil die Beliebigkeit der Forderungsbreite nicht dadurch entschärft wäre, dass unsere Forderung 500-10 „auch“ drin stehen würde.

Abstimmung heute keine Abstimmung zur Ablehnung? Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 7 (Rest unklar) Abstimmung heute Abstimmung zur Ablehnung? Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 9 (Rest unklar) Abstimmung weiterer Klärungsbedarf erforderlich, aber Rednerliste schließen? Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 7

Oliver: … das Papier liest sich bei nur flüchtiger Betrachtung schön, inhaltlich ist es unzureichend. Wir liegen nicht am Boden und müssen nicht einen Minimalkonsens um jeden Preis suchen. Unsere Position darf nicht für einen solchen Konsens aufgegeben werden. Wir können auch ohne unsere Zustimmung zu dem Papier leben. Nehmen wir unsere Forderungen selbst in die Hand. Oder soll das Papier nur eine Standortbestimmung des KOS sein?

Wilhelm: … das Papier muß abgelehnt werden, um uns nicht selbst zu entschärfen und um aus früheren bösen Erfahrungen mit ähnlichen Vereinnahmungen zu lernen.

Martina: … das Papier verpackt alles honigsüß, ist für mich unannehmbar.

Helmut: … in der Politik ist eines der wichtigsten Mittel das Tarnen und Täuschen, das Bündnis arbeitet nicht auf gleicher Augenhöhe aller Bündnispartner, das Ergebnis KOS-Papier ist kein Weg zur Erhöhung des derzeit zugestandenen unzureichenden Existenzminimums.

ORTZ: klare Ablehnung

Tommy: Sofort für die Ablehnung stimmen, wer ist dagegen?

Oliver mahnt wegen der Außenwirkung zur Besonnenheit. Abstimmung zur Ablehnung Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 2

Robert: … wir müssen deutlich machen, warum wir ablehnen. Anstatt mit einer Stimme mit unserer Stimme sprechen!

Helmut schreibt (liegt am nächsten Tag als Entwurf vor). Unser weiteres Antwortpapier kann wegen des Veröffentlichungsvorbehalts der Verfasser des Bündnispapiers „Mit einer Stimme sprechen“ noch nicht veröffentlicht werden.
Teimour schlägt an das Bündnis gerichtet vor: Sie mögen sich uns anschließen und 500/10 mit unterstützen. (Bemerkung: die Diskussion über den TOP 2 dauerte weit über 3 Stunden mit einer kurzen Pause)

3. Rote Linie gegen Armut. Wie machen wir das?

Helmut: Unser Ziel (Mindest-Grenze) sollte die Existenzsicherung sein, zurück zu 500/10 und nicht darunter. Wir müssen die Alarmstufe erhöhen (Griechenland und Spanien sind Signale).
Magdeburger: Rote Linie gegen Nazis (analog zur grünen Linie) Es gibt viele Beispiele, wo man erfolgreich zusammenarbeitet mit verschiedensten Gruppen und Vereinen.

4. Einen nächsten Aktionstag der Bündnisplattform 500-10 organisieren? Wie Mitstreiter in den Organisationen erreichen?

- Vorschlag 3. Oktober als Termin, aber dezentral und einfallsreich - 29.6. Abstimmung im Bundestag bzgl. des Fiskalpakts (Neue Stufe der Entdemokratisierung) - Bildung einer Vorbereitungsgruppe für den Aktionstag

5. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops etc. im Herbst

http://www.die-soziale-bewegung.de/2012/juni_magdeburg/LIMA_RLS_Oktober.pdf6. Weitere Mitwirkung des ABSP an EU-Krisenprotesten aus Zeitmangel nicht behandelt

7. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen aus Zeitmangel nicht behandelt

8. Aktuelles

Nächste Sitzung am Samstag 25.8.2012 in Magdeburg.
www.die-soziale-bewegung.de




VON: ABSP






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