Russland heute


Bildmontage: HF

08.11.18
InternationalesInternationales, Brandenburg 

 

Von René Lindenau

darüber referierte und diskutierte am 6. November 2018 im Cottbuser Quasimono, die Büroleiterin der Rosa Luxemburg Stiftung in Moskau, Kerstin Kaiser. Und das war gut so.

Denn erneut wurde deutlich wie selektiv und verzerrend die hiesige Medienlandschaft vorgeht, wenn es darum geht Zustände und Ereignisse in Russland dem Zuschauer und Leser zu offerieren.

Ein langer roter Faden bestätigte dass an diesem über zweieinhalbstündiger Abend mehrfach.

Russland ist bis heute ein Land großer sozialer und wirtschaftlicher Gegensätze. Die Unterschiede von Armut und Reichtum seien mit unseren Vorstellungen davon nicht zu begreifen. Das Land kann mit hochmodernen Städten, mit einem hohen Digitalisierungsgrad, sowie mit einem hochmodernen Verkehrssystem glänzen. So, das sie zunächst einen Schock bekam, als sie jüngst wieder mit Berliner Verkehrsverhältnissen konfrontiert wurde. Aber es gibt eben auch, die bis in die Gegenwart abgehängten Regionen des Riesenreiches. Wirtschaftlich kommt Russland seit 2012 nicht aus der Krise, konstatierte Kaiser. Die Politik Präsident Putins charakterisierte sie als neoliberal, unsozial, konservativ, autoritär und nationalistisch. Alles keine schönen Dinge, die anderswo und zu anderen Zeiten schon des öfteren in Krisen geführt haben. Dennoch wird Putin immer wiedergewählt. Warum, das beantworte Kaiser damit, das man sich von ihm angesichts noch so großer Verwerfungen, noch am ehesten – Stabilität – erhoffe. Zum anderen verdanke „Zar Putin“ seine Reputation der EU-Politik, seinem Land gegenüber. Später spielte nochmal die soziale Frage eine Rolle. Die frühere brandenburgische Fraktionsvorsitzende musste anmerken, das der Drang nach der Privatisierung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge auf dem russischen Staatsgebiet auch zunehmend Raum greift. Besonders die Bildung, einst ein „Vorzeigeprodukt des Sowjetstaates“ (d.A.) leidet an Kürzungen; ob an Ausstattung oder an Gehältern. Ministerpräsident Dmitri Medwedew war so frech, den Lehrern zu sagen, sie sollten sich um einen Zweitjob kümmern. Einen Tabubruch beging Wladimir Putin, indem er gegen seine früheren Versprechen, das Rentenalter herauf setzte. Da ginge es nach russischen Verständnis, nicht um die bloße Verschiebung des Renteneintritts. Die jungen Omas sind stets einfach langfristig in die Familienbetreuung eingeplant gewesen damit ihre Kinder arbeiten gehen können erklärte der Gast den über 50 Zuhörern.

Ein brisantes Thema war die russische Militärpolitik und eine Angst vor einem möglichen Krieg. Fachleute sagten so meldete Kaiser, das militärische Potential Russland ist trotz aller Anstrengungen ihres Oberbefehlshabers, Putin, dem der EU-Länder noch 16- fach unterlegen. Die Stärke der Armee der Russischen Förderation wird demnach grob überschätzt.Doch Feindbilder und ihre Ängste davor, sind gut für weitere Rüstungsspiralen. Weiß man ja aus dem Kalten Krieg.

Erwähnenswert auch mit Blick auf Deutschland, das sich nicht erst seit dem AfD Einfluss auf seine Politik in Geschichtsvergessenheit und der Verleugnung deutscher Kriegsverbrechen gefällt, ist der Umgang mit dem Krieg und dem Gedenken an die Opfer beider (!) Seiten. In diesem Zusammenhang berichtete Kerstin Kaiser über eine kürzliche Reise mit LINKE Abgeordneten nach Wolgograd, die sie fassungslos, einfach nur schweigen ließ. Wie sehr wünschte man sich das von den AfD Hasspredigern im Bundestag und überall. Nein, stattdessen pflegen sie noch Kontakte zum Putin Regime und bewundern sein System der Macht, stellte die Rednerin klar.

Springen wir zu einem anderen gewichtigen Punkt, der Wirtschaft. Hier ist das Problem, das vorrangig ein rohstoffbasiertes Wirtschaftsmodell praktiziert wird und ein zunehmend nachhaltiges, die Ressourcen schonendes Wirtschaften, sich nur schwer in diesem größten Land der Erde durchsetzt. Manchmal ist Größe wirklich hinderlich und versperrt neuen wie notwendigen Perspektiven den Weg. Sanktionen, die man Russland nach dessen (völkerrechtswidriger) Krim-Annektion an gehangen hat, sind auch keine Lösung, das sei immer Erpresserpolitik. Wenn es gerecht sein sollte und wenn keine Doppelstandards gelten sollen - wo soll das anfangen, wo enden, mit welchem Ergebnis, frage ich mich. Aber das Doppelstandards im internationalen Umgang miteinander angelegt werden erleben wir gerade, und das ist nach Kaiser´s Worten, ein Unding. Daher hätten wir es auch mit einer Krise der Diplomatie zu tun.

Ins Gericht ging die „Kaiserin“ auch mit der eigenen Partei der LINKEN und ihrer europäischen linken Parteienfamilie, der EL (Europäische Linkspartei). Die EL und DIE LINKE haben keine Strategie zum Umgang mit Russland. Der oft gemachte Vorwand „aber die Menschenrechte“, lasse sie nicht gelten. Was wir brauchten ist eine neue Sprache, meinte die Slawistin.

Geredet wurde jedenfalls viel an diesem Abend; Medienpolitik, Menschenrechte, Soziales, Krieg...

Trotzdem ist jeder rote Faden, der diese Veranstaltung getragen hat, irgendwann zu Ende, da beißt jeder Anwesende ihn ab und geht zufrieden nach Hause

 

Cottbus, den 7.11. 2018 René Lindenau







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