DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
Donnerstag 06. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Arbeiterbewegung, Thüringen 

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und ...

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Klare Kante gegen Pakt mit Faschisten zeigen
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, TopNews 

Demokratische Kräfte müssen Dammbruch verhindern

Attac ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich dem Pakt der FDP und CDU mit der AfD in Thüringen entschieden entgegenzustellen.

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk fordert insbesondere, dass alle demokratischen Parteien so lange jegliche Zusammenarbeit mit der FDP einstellen, bis Thomas Kemmerich als Ministerpräsident in Thüringen zurückgetreten ist. Die SPD müsse zudem ihre ...

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Thüringen: Nichts aus der Geschichte gelernt?
Mittwoch 05. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Thüringen 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner:

Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt.

Bei ...

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Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Politik 

Von DIE LINKE.

„Die Wahlallianz von FDP, CDU und Höckes AfD ist ein Kulturbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ich bin aufrichtig erschüttert, dass dies möglich war und erstmals an Zeiten in der Weimarer Republik erinnert, übrigens genau vor 96 und vor 90 Jahren in Thüringen“, erklärt Gregor Gysi, MdB und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Ausgangs der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten. Gysi ...

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Ministerpräsidentenwahl in Thürigen: PIRATEN warnen vor Rechtsruck
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD wurde am Mittwoch im Thüringer Landtag Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt. 

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: „Die AfD hat es erfolgreich geschafft, die demokratischen Parteien vor sich her zu treiben. Mit der Annahme der Wahl zum Ministerpräsidenten legitimiert Kemmerich zukünftige Forderungen nach ...

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Thüringer Wahlergebnis ist Dammbruch
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Thüringen, News 

Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zu Steigbügelhaltern der rechtsextremen AfD.

Was jetzt folgen wird, ist unklar. Der gewählte Kandidat hat weder eine Koalition noch ein ...

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Thomas Lutze (DIE LINKE): FDP verabschiedet sich aus dem Kreis der demokratischen Parteien
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, Thüringen 

Von DIE LINKE. Saar

Zum Ausgang der Ministerpräsidenten-Wahl im Thüringer Landtag erklärt der Vorsitzende der saarländischen Linken, Thomas Lutze: „Es war eine ganz bewusste Entscheidung der FDP. Sie wussten, dass sie nur mit dem Stimmen der rechtsextremen AFD diese Wahl gewinnen konnten. Statt das Angebot zur Zusammenarbeit mit RotRotGrün anzunehmen, arbeitet die FDP lieber mit dem „Nazi-Höcke“ zusammen. Das ist ein deutliches Zeichen, was zu Zeiten von Genscher und ...

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Wehret den Anfängen: Seit heute so aktuell wie nie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, Thüringen 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Die heutige Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich mit einer Mehrheit aus AfD, FDP und CDU ist ein Dammbruch: Bis heute Morgen hieß es aus allen im Bundestag vertretenen Parteien, eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. Dies ist Geschichte: CDU und FDP haben mit der AfD des Faschisten Björn Höcke eine ...

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Grüne Jugend fordert klare Distanzierung Volker Wissings von Wahl Thomas Kemmerichs mit AfD-Stimmen
Mittwoch 05. Februar 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Thüringen, Antifaschismus 

Von Grüne Jugend RLP

Am 05.02.2020 wurde der Liberale Thomas Kemmerich mit Stimmen von Björn Höckes AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt.

Maja Brager, Sprecherin der Grünen Jugend RLP erklärt dazu: " Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und der kürzlichen 75. Jährung der Gedenken der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau sollte jedem klar sein, dass jede Zusammenarbeit mit Faschisten ins Unglück führt. "

Co-Sprecher Benjamin Buddendiek ...

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Putsch von rechts gegen unsere Demokratie
Mittwoch 05. Februar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, Thüringen 

Zur Abwahl des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow durch ein Bündnis aus AfD, FDP und CDU erklärt Lorenz Gösta Beutin, Bundestagsabgeordneter der Linken für Schleswig-Holstein:

Was wir in Thüringen erleben, ist ein Putsch von rechts gegen unsere Demokratie. CDU und FDP haben bewusst gemeinsame Sache mit der AfD des Faschisten Bernd Höcke gemacht. Dieser Dammbruch wird Auswirkungen auf die Bundesebene haben. In einer Zeit, in der unsere Demokratie von rechts durch Rassismus, Antisemitismus und ...

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Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte
Montag 02. Dezember 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Brandenburg, Sachsen 

Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit eingeschränkt

Von Ende Gelände

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Lausitzer und Leipziger Revier kam es aus Sicht des Aktionsbündnisses zu mehreren Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

Einschränkung der Versammlungsfreiheit

Die Polizei Brandenburg und Sachsen und die zuständigen Versammlungsbehörden ...

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Erfolgreiche Massenaktion von Ende Gelände
Samstag 30. November 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Brandenburg, Sachsen 

4.000 Klima-Aktivist*innen in Tagebauen und auf Kohleschienen. Demonstration von Fridays For Future im Lausitzer Revier

Von Ende Gelände

Rund 4.000 Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit heute Morgen erfolgreich Kohleinfrastruktur im Leipziger und Lausitzer Revier. Die Aktionsgruppen gelangten in den Tagebau Jänschwalde, in den Tagebau Welzow-Süd und an die Kohlebahn zum Kraftwerk Jänschwalde. Eine inklusive Aktionsgruppe, an der unter anderem ...

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Sächsische Versammlungsbehörden setzen Versammlungsfreiheit außer Kraft
Freitag 29. November 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Sachsen 

Von Ende Gelände

Ende Gelände legt Rechtsmittel ein - Proteste müssen am Ort der Klimazerstörung stattfinden dürfen

Ende Gelände legt Rechtsmittel gegen sächsische Behörden ein, um die Versammlungsfreiheit an den gewählten Protestorten durchzusetzen. Die Versammlungsbehörden von Bautzen, Leipzig und Görlitz hatten am 28.11.2019 weitgehende Allgemeinverfügungen, sogenannte Versammlungsverbotszonen, ausgesprochen. Somit sind an diesem Samstag jegliche ...

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Tausende Klima-Aktivist*innen am 30.11.2019 in der Lausitz
Mittwoch 20. November 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Brandenburg 

Von Ende Gelände

Ende Gelände und Fridays for Future kündigen für Ende November ein großes Aktionswochenende an, welches sich gegen das klimapolitische Versagen der Bundesregierung richtet. Am Freitag, den 29.11., findet der nächste globale Klimastreik statt und am Samstag, den 30.11, werden tausende Aktivist*innen von Ende Gelände mit Kohleinfrastruktur im Lausitzer Braunkohlerevier blockieren. Ende Gelände nimmt damit denn sofortigen Kohleausstieg selbst in die Hand und ...

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Zwischen Abbruch und Aufbruch
Montag 18. November 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sachsen 

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, Ursachenforschung für die Wahlniederlagen des Jahres 2019 (Europa, Kommunal, Land) auf dem Programm, ohne jedoch ...

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