Kampf gegen Malaria verstärken
Mittwoch 24. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Malaria ist neben Aids und Tuberkulose eine der weltweit tödlichsten Infektionskrankheiten. Mehr als 1200 Menschen erliegen der Krankheit täglich, die Hälfte der Weltbevölkerung ist von einer Ansteckung bedroht. Am stärksten gefährdet sind dabei Kinder unter fünf Jahren und Schwangere. Betroffen ist insbesondere der afrikanische Kontinent, auf den rund 90 Prozent der Neuinfektionen entfallen“, erklärt Sylvia Gabelmann, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Unterausschuss für Globale ...

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Veranstaltung „ABBau Stop! – Solidarität gegen Entlassungen Filmnachmittag zum Kampf bei ABB vor 30 Jahren“
Mittwoch 24. April 2019
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Arbeiterbewegung, News 

Am Sonntag, dem 2804.2019, findet um 16:00 Uhr im Cinema Quadrat Mannheim, Collinistr. 1, 68161 Mannheim die Veranstaltung „ABBau Stop! – Solidarität gegen Entlassungen“ statt. Hierzu dürfen wir sie herzlich einladen.

Der Dokumentar-Film „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“ von Jan-Christoph Hassel entsteht zehn Jahre nach der Fusion von ASEA und BBC zum neuen Konzern ABB im Jahr 1987. Damals beginnt der dramatische Kampf um Arbeits- und Ausbildungsplätze, denn ...

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Keine deutschen Waffen für Kriegsverbrechen der Emirate
Mittwoch 24. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Vertragstreue fordern, während man mit deutschen Waffen Völkerrecht bricht, ist der blanke Hohn. Statt sich auf den Zynismus der Emirate einzulassen, muss die Bundesregierung ein totales Waffenembargo gegen die Emirate verhängen. Kriegsverbrecher wie die Emirate dürfen nicht länger mit deutschen Waffen ertüchtigt werden“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Abrüstungspolitik der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Im Jemen stirbt alle zehn Minuten ein ...

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Wohlstandsgefälle in Deutschland
Mittwoch 24. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Deutschland gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit einer besonders hohen Ungleichverteilung der Vermögen, wie es im aktuellen Bericht der Bundesbank heißt. Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) bestätigt das massive Wohlstandsgefälle im Land. Dazu Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die Mauer der Ungerechtigkeit verläuft nicht zwischen Ost und West, sondern zwischen arm und reich und das betrifft Menschen in Gelsenkirchen genau ...

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Zunahme rechter Gewalt in NRW nicht hinnehmen
Mittwoch 24. April 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE verurteilt den Anstieg von rassistischen und weiteren menschenfeindlichen Gewalttaten in NRW und fordert konsequentes Vorgehen. Solidarität statt Hetze!

Wie das „MiGAZIN“, mit Berufung auf die Opferberatungsstellen für Betroffene rechtsextremer Gewalt berichtet, ist 2018 die Zahl von rassistisch motivierten Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen erneut sprunghaft angestiegen. So werde statistisch betrachtet alle 38 Stunden ein Mensch angegriffen, ...

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Söder versagt am Verfassungsauftrag: Wohlstandsgefälle wird extremer
Mittwoch 24. April 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Die vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung herausgegebene Studie zum Wohlstandsgefälle in Deutschland zeigt einmal mehr die ansteigenden Einkommensunterschiede in Bayern. Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, kommentiert: „Herr Söder war als Heimatminister für die Umsetzung des 2013 eingeschriebenen Verfassungsauftrags verantwortlich. Es ist nicht die erste Studie, die belegt, dass er ...

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Panama Papers - Null-Toleranz bei Finanzkriminalität
Mittwoch 24. April 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Die systematische Auswertung der Panama Papers durch das Bundeskriminalamt (BKA) und hessische Behörden ist ein Erfolg. Es ist skandalös, dass die Schweiz sich weigert, Daten des BKA zu empfangen, und somit die grenzüberschreitende Verfolgung von Straftaten sabotiert“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. De Masi weiter:

„Aber auch in Deutschland ist nicht alles Gold, was glänzt. Trotz IT-Investitionen wurde bisher nur ein kleiner Teil des größten ...

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Tierversuche beenden
Mittwoch 24. April 2019
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Derzeit fließt mehr Steuergeld in unzuverlässige Tierversuche als in die Weiterentwicklung tierfreier Forschungsmethoden. Das muss sich dringend ändern“, so Amira Mohamed Ali, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Internationalen Tags gegen Tierversuche am 24. April. Mohamed Ali weiter: 

„Jährlich sterben Millionen Tiere, gleichzeitig müssen aber über 90 Prozent der Medikamente, die sich im Tierversuch als wirksam erwiesen haben, wieder aus dem Verkehr ...

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Landgericht Köln verbietet dem „Deutschland-Kurier“, Alassa Mfouapon als „Asylbetrüger“ und „Randalierer“ zu bezeichnen
Dienstag 23. April 2019
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Von RAe Meister & Partner

 

Am 6. März hatte der faschistoide und der AfD zumindest nahestehende „Deutschland- Kurier“ in seiner Internet-Präsenz einen Hetzartikel veröffentlicht, in dem der von uns vertretene kamerunische Flüchtling Alassa Mfouapon als „Asylbetrüger“ und „Randalierer“ bezeichnet und wahrheitswidrig behauptet wurde, er sei „einer der Rädelsführer der Randalierer von Ellwangen“ ...

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Zdebel (DIE LINKE): Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen entpuppt sich als Fake-News
Dienstag 23. April 2019
NRW NRW, News 

Nach Informationen des Bevollmächtigten der Deutschen Bahn für NRW, Werner Lübberink, soll der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund nur noch auf sechs Kilometern stattfinden. Dazu erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

„Der Umgang des Bundesverkehrsministeriums mit dem Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen ist skandalös. Die Menschen im Münsterland und im östlichen Ruhrgebiet werden systematisch insbesondere durch Staatssekretär Enak ...

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Projekt „Interoperabilität“: Ausbau des neuen EU-Bevölkerungsscanners droht
Dienstag 23. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Am vergangenen Dienstag hat das Europäische Parlament neue Verordnungen zur Zusammenlegung biometrischer EU-Datenbanken beschlossen. Das ist ein massiver Eingriff in die Freiheits- und Bürgerrechte in der Europäischen Union. Im Wirrwarr neuer Verordnungen verstecken sich aber auch Möglichkeiten zum weiteren Ausbau dieses Bevölkerungsscanners“, warnt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko.

Im Rahmen des Projekts „Interoperabilität“ ist es nun möglich, in ...

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Lohndumping verhindern – Tariftreue bei öffentlicher Auftragsvergabe durchsetzen
Dienstag 23. April 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Wir unterstützen die heute erneut erhobene Forderung der IG BAU, Sozialstandards und Tariftreue zur Voraussetzung für Aufträge der öffentlichen Hand zu machen“, erklärt Hans Decruppe, der gewerkschaftspolitische Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW. „Hierzu müssen die Vergabegesetze entsprechende geändert und soziale Kriterien für die Auftragsvergabe verbindlich vorgeschrieben werden.“

„Heute bekommt bei öffentlichen Aufträgen von Bund, Ländern und ...

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Der beste Schutz von Frauen in Kriegen ist eine konsequente Friedenspolitik
Dienstag 23. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Initiative von Außenminister Heiko Maas zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Kriegen ist zu begrüßen. Die Täter müssen endlich international zur Rechenschaft gezogen werden. Allerdings wäre diese Initiative glaubwürdiger, wenn sich die deutsche Außenpolitik für eine aktive Friedenspolitik einsetzen würde, statt sich an Kriegen zu beteiligen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE. Hänsel ...

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Bundesregierung verhindert effektiven Fluglärmschutz
Dienstag 23. April 2019
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Wie schon in den vergangenen Jahren muss man der Bundesregierung am 24. April ein miserables Zeugnis ausstellen. Sie war in den letzten zwölf Monaten nicht nur völlig untätig bei der Bekämpfung des Verkehrslärms, mit ihrem Fluglärmbericht behindert sie jede wirkungsvolle Maßnahme, durch die Menschen im Umfeld von Flughäfen entlastet werden könnten“, kommentiert Jörg Cezanne, Sprecher für Luftverkehr der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des ‚Tages gegen Lärm‘, den vor einigen Wochen von ...

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Sechs Jahre nach Rana Plaza - Zeit für ein Lieferkettengesetz
Dienstag 23. April 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

„Vor sechs Jahren mussten 1136 Fabrikarbeiterinnen und -arbeiter sterben, weil Textilkonzernen wie KiK Profite wichtiger waren als Gebäudesicherheit. Auch heute tut die Bundesregierung nichts, um eine Wiederholung dieser Tragödie zu verhindern“,  erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, mit Blick auf den sechsten Jahrestag des Fabrikeinsturzes „Rana Plaza“ am 24. April 2013 in Bangladesch. Michel Brandt weiter:

„Obwohl ...

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