Das Internet als politisches Medium
Sonntag 26. Mai 2019

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Debatte Debatte, Organisationsdebatte, TopNews 

Von systemcrash

Für die Jüngeren ist es vermutlich nicht mehr vorstellbar, aber es gab mal eine Zeit, als es noch kein Internet und kein WLAN gab. Aus dieser Zeit stammt die Vorstellung, dass eine Zeitung (eine gedruckte auf echtem Papier!) eine art 'kollektiver Organisator' sein kann. Was vlt in der vor-Internet-Ära noch einen gewissen Sinn gehabt haben mag, scheint für 'postmoderne' Zeiten endgültig vorbei zu sein. Das Internet hat die Stelle des 'Hauptmediums' eingenommen ...

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"5-punkte-fuer-ein-europa-das-den-friedensnobelpreis-verdient"?
Sonntag 26. Mai 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

(Was für eine anbiederische, sagen wir mal „schleimige“ Überschrift)

Von Wolfgang Gerecht (WG), 21.05.2019

Mit solchen politisch dümmlichen Veröffentlichungen, aus denen jeder Bürger, auch der oberflächlich Informierte deutlich erkennt, dass die Erreichung solcher EU-Ziele nicht ansatzweise realistisch sind, geschweige denn realisiert werden können.

Es geht ja den Partei-Funktionären und Parteitags-Delegierten (oft personell identisch) auch ...

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Die Grundrente ist überfällig
Sonntag 26. Mai 2019

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Holger Balodis

Hubertus Heil und sein Parteifreund Olaf Scholz haben sie samt Finanzkonzept präsentiert: Die geplante Grundrente. Und diese Rente ist dringend überfällig. Fast alle Nachbarländer haben einen solchen Mindestschutz für Kleinverdiener im Alter. Deutschland würde damit einführen, was Länder wie Dänemark, die Niederlande, Luxemburg, die Schweiz und Österreich schon lange haben. Dort sind diese Renten übrigens höher als das, was Hubertus Heil vorhat. Und ...

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Nichts mit Spaß
Samstag 25. Mai 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Bayern 

700 Entlassungen bei Media-Markt

Von Herbert Schedlbauer

Bei Media Markt, der mit dem Slogan „Hauptsache Ihr habt Spaß“ wirbt, geht die Angst um. Der Elektronikkonzern, der zur Media-Saturn-Holding (MSH) gehört, plant einen radikalen Personalabbau. Große Teile der Verkaufsflächen sollen ausgegliedert werden. Zusätzlich wird die Produktpalette in den Märkten drastisch eingeschränkt. Auf diese Art will der Ceconomy Konzern jährlich 130 Millionen Euro ...

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Amerika gegen den Rest der Welt
Freitag 24. Mai 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen.

Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen ...

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Wahlkampf in der GARAGE Saarbücken: Vom nackten Kaiser, dem blanken Oskar L. und der ungierigen Sahra W.
Donnerstag 23. Mai 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Saarland 

Von Franz Schneider*

Über 700 Menschen drängten sich in der alten Ford-Garage im Zentrum von Saarbücken und machten die Vor-Lesung des Ex-CDUlers Jürgen Todenhöfer aus seinem neusten Buch, „Die große Heuchelei. Wie Politiker und Medien unsere Werte verraten“, schon massenmäßig zum Publikumserfolg. Dabei bezeugten die miteingeladenen, eher beisitzenden Ex-Aufsteherin Sahra Wagenknecht (Die Linke) und der Ex-SPDler Oskar Lafontaine (Die Linke) durch ihre bloße Anwesenheit den ...

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Bundesgerichtshof – Montag, den 20. Mai vor 61 Jahren: 3,5 Jahre Haft wegen mitgliedschaftlicher Betätigung in der Arbeitsgemeinschaft demokratischer Juristen (ADJ)
Dienstag 21. Mai 2019

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Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Ein rechtsgeschichtlicher Rückblick

von DGS

Am 20. Mai 1958 verurteilte der Bundesgerichtshof Dr. jur. Johann Mertens wegen Ver­gehen nach § 90a StGB damaliger Fassung (Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindli­chen Vereinigung) in Tateinheit mit Verbrechen nach § 129 Abs. 1 ...

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Das Video mit H.C. Strache - Ein politischer Skandal?
Dienstag 21. Mai 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Kommentar von Max Brym

Der österreichische Vizekanzler H.C. Sprache ist unmittelbar nach der Veröffentlichung des Videos, in welchem ein Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchin gezeigt wird, zurückgetreten. Die Koalition aus FPÖ und ÖVP ist beendet. Am Montag geht es im österreichischen Parlament um den Verbleib des smarten jugendlichen Kanzlers Sebastian Kurz. Generell wird in der deutschen Medienlandschaft und darüber hinaus des Video und sein Inhalt ...

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Assange, Snowden, Manning: Von Regierungen wie Tiere gejagt
Montag 20. Mai 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Immer noch sitzt mit Julian Assange einer der mutigsten und erfolgreichsten Journalisten der westlichen Welt in Britischer Hochsicherheitshaft. Hintergrund ist eine mehr als windige Anklage wegen angeblicher „minderschwerer Vergewaltigung“ in Schweden, hinter der pure politische Verfolgung eines ...

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Thyssenkrupp - Laschets Angst vor Streiks
Montag 20. Mai 2019

Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von Peter Berens

Angesichts der angekündigten Werksschließungen bei Thyssenkrupp-Steel bekommt es NRW-Ministerpräsident Laschet kurz vor der Europawahl mit der Angst vor Aktionen zu tun.

EU-Auflagen zu hoch?

"Das Stahl-Joint-Venture mit Tata Steel (kann) aufgrund von Bedenken der EU-Kommission nicht zustande kommen. Wir (nehmen) daher eine grundsätzliche Neubewertung unserer Strategie vor. Diese würde auch zur Absage der Teilung des ...

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DAS War’s! War’s DAS?
Sonntag 19. Mai 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Kommentar von Dieter Braeg

Die KRONEN ZEITUNG Österreichs größte Verdummbeutelungtageszeitung stellt auf der Titelseite ihrer Sonntagsausgabe vom 19.5.2019 fest: DAS War’s. Als Titelbild sieht man Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache, die noch bis Freitagmittag, den 17.5.19, die „erfolgreichste“ Regierung Österreichs zu verantworten hatten – mit 60 Stundenwoche (fast ohne Protest der Sozialdemokratie und Gewerkschaften),Abschaffung der Notstandshilfe, Durchlöcherung der ...

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Last Minute Wahlgedanken
Sonntag 19. Mai 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Aus Anlaß der EU- Wahlen  am 26. Mai 2019

Von Kurt Wolfgang Ringel

Statistiker und Teufel (Analog zu dem vorläufigen Wahlergebnis):

Ein Statistiker wird vom Teufel geholt. „Bin ich jetzt gestorben“, fragt dieser den Herrn der Hölle. „Im Prinzip ja“, antwortet der Teufel, „aber das ist nur das vorläufige teuflische Endergebnis.“

/*  0201-2007 */

Aufforderung zur Wahl:

Wählen Sie, was Sie wollen. Sie werden es in jedem Falle ...

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Abschiedsbrief an Kevin Kühnert
Samstag 18. Mai 2019

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Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)textdienst

Unwerter Nicht-Genosse Kühnert!

Mit großem Entsetzen müssen wir feststellen, daß Du den ehrbaren, unbescholtenen Ruf der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands als verlässlicher Partner für das Kapital schwer geschädigt hast!

Die Tatsache, daß Du den Begriff der „Enteignung“, der seit Jahrzehnten strafrechtlich verboten ist, im Zusammenhang mit einem achtbaren Automobilkonzern verwendet hast, ist ...

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Gemeinnützigkeit: Ministerium und Gericht an einem Strang gegen Attac?
Donnerstag 16. Mai 2019

Bewegungen Bewegungen, Debatte, TopNews 

Von Attac

BFH-Präsident und zuständiger Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium gemeinsam im Vorstand des wirtschaftsnahen „Institut für Steuern und Finanzen“

Das wirft Fragen auf: Der Präsident des Bundesfinanzhofes (BFH), Rudolf Mellinghoff, und der für den „Fall Attac“ zuständige Leiter der Steuerabteilung im Bundesfinanzministerium, Rolf Möhlenbrock, sitzen gemeinsam im Vorstand des wirtschaftsnahen Lobbyvereins „Institut für Steuern und Finanzen“. ...

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19 Thesen zum linksunten-Verbot
Sonntag 12. Mai 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Im Nachgang zu scharf-links vom 3. Mai

von Detlef Georgia Schulze

Die 25-seitige Begründung der folgenden Thesen kann seit Mittwoch bei labournet.de gelesen werden:
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/0/19Thesen_linksunten.pdf
siehe auch:<br&nbsp;...

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