Von AKL NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. Vor diesem ersten Satz des ...

Von IL

Für Samstag den 23. Januar ruft die Interventionistische Linke zu Protesten für die Aufhebung des Patentschutzes auf Corona-Impfstoffe auf. Zeitgleich soll vor den BionTech und Pfizer Zentralen in Mainz, Karlsruhe und Berlin, sowie in Hannover, Düsseldorf und Leipzig demonstriert werden.

Denn alle haben es mitbekommen: BionTech/Pfizer verringert bis Mitte Februar die zugesagten Impfstofflieferungen in Deutschland auf 40%.
Es gibt zu wenig ...

Von GAL Gronau

Die Urananreicherungsanlage in Gronau ist bundesweit eine der störfallanfälligsten Atomanlagen. Darauf hat das Gronauer Stadtratsmitglied Udo Buchholz anlässlich des elften Jahrestages des bisher schwersten Unfalls in der bundesweit einzigartigen Uranfabrik hingewiesen. Am 21. Januar 2010 wurde ein Arbeiter in der Anlage verstrahlt. Er hatte einen vermeintlich leeren Urancontainer geöffnet, in dem sich noch radioaktives Uranhexafluorid befand. Der Vorfall ...

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Detlev Pollack: Das unzufriedene Volk. Protest und Ressentiment in Ostdeutschland von der friedlichen Revolution bis heute, transcript, Bielefeld 2020, ISBN: 978-3-8376-5250-3, 20 EURO (D)

Detlev Pollack ist Religions- und Kultursoziologe und  forscht unter anderem über das Verhältnis von Religion und Moderne, über die Geschichte der DDR und über politische Kultur. Er stammt selbst aus der ehemaligen DDR und hat an ...

Von Özlem Alev Demirel

Mit dem Papier „Linke Sicherheitspolitik“ verfolgt Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, nach eigenen Angaben die Absicht, vor allem innerhalb der Partei eine Debatte anzustoßen. In der Tat können seine Aussagen so nicht unkommentiert stehen bleiben, denn er fordert die Partei u.a. in seinen europapolitischen Passagen dazu auf, einen überaus problematischen, ja sogar gefährlichen Weg, einzuschlagen. Im Kern plädiert er für eine ...

Von RIR

5,5 % mehr Kohle, das ist die Parole!

Am 18. Januar streikten die Kollegen der Frühschicht der Firma IHG Industrie-Service (IHG) für mehrere Stunden auf dem Gelände bei Thyssenkrupp-Steel (TKS) im Werk Hamborn-Beeckerwerth. Mit ihrem mehrstündigen Warnstreik folgten sie einem Aufruf der IG BAU. Die Tarifverhandlungen mit der IHG waren ins Stocken gekommen. Die BAU-Kollegen fordern 5,5 Prozent mehr Lohn. IHG hatte vor Weihnachten mit ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

Experten von Ärzte gegen Tierversuche beantworten Fragen

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche e.V. hat in einer Video-Konferenz drängende Fragen zu Tierversuchen in der Corona-Forschung beantwortet und veröffentlicht.

Welchen Beitrag haben Tierversuche bei der Entwicklung der Corona-Impfstoffe gespielt? Welche Rolle spielte das Auftragslabor LPT? Wie wichtig waren tierversuchsfreie Testmethoden ...

Von IL

Am Freitag, den 15. Januar 2021 wurde bekannt, dass Boris Pistorius als niedersächsischer Innenminister ein Verbot antifaschistischer Gruppen prüfen will. Boris Pistorius reagiert damit auf den "Bund deutscher Kriminalbeamter", der in Trumpscher Manier ein Verbot der "ANTIFA" fordert.

Mit der klaren Forderung: kein Verbot antifaschistischer Gruppen und der Aufforderung für mehr Förderung und Teilhabe an Antifa, hat sich nun ein breites gesellschaftliches Bündnis in ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Dümmer und zynischer geht's nimmer. Bei Stückpreisen von bis zu 6 € ist es Menschen mit nur kleiner Rente, in Grundsicherung oder mit niedrigem Einkommen unmöglich, dem Zwang zum Tragen der FFP2-Masken zu folgen. Das aber sieht das Bundesarbeitsministerium ganz anders und läßt verlauten: "Trotz allem müssen Haushalte, die Grundsicherung erhalten, wie alle anderen Haushalte auch, dieses Geld für das einteilen, ...

Eine Nachbemerkung zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Meine Anmerkungen von Sonntag zur ZeroCovid-Initiative schwankte etwas zwischen

•      der Kritik (in Fußnote 2), die „Unterzeichnenden sprechen nicht als Gewerkschaftsmitglieder und Lohnabhängige (die sie vielleicht zu einem gar nicht geringen Anteil sind), sondern erteilen einen ‚aufgeklärten Ratschlag‘ an die werten Mit-Lohnabhängigen und die ...

Atomwaffenverbotsvertrag endlich unterzeichnen

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach der Ratifizierung durch 50 Länder wird der von den Vereinten Nationen 2017 verabschiedete Vertrag zum Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 in Kraft treten - allerdings ohne die Teilnahme der Atommächte der Welt. Deutschland hat wegen der US-Atombomben in Büchel und wegen ...

Von Rüdiger Rauls

Auch wenn US-Präsident Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Biden räumt, sind seine Anhänger doch weiterhin in der amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA.

Unerwartet

Als Trump 2016 die Wahl gewann, fielen die Propheten, Meinungsforscher und Meinungsmacher aus  allen Wolken. ...

BUND-Kommentar

Anlässlich der Entscheidung des Bundeskabinetts über ein Verbot des Kükentötens erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Statt männliche Küken zu töten, werden in Zukunft die Eier aussortiert. Das kann keine Lösung sein. Die Gesetzespläne von Agrarministerin Julia Klöckner gehen nicht weit genug. Wir brauchen den längst überfälligen Umbau der Tierhaltung – hin zu ...

Von BUND

Berlin. Der Verbrauch von Einwegverpackungen hat in der Corona-Pandemie spürbar zugenommen. Menschen bestellen mehr „to go“ oder lassen sich Essen und Artikel von Onlinehändlern nach Hause liefern. Angesichts steigender Verpackungsmüllberge fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf, die Ãœberarbeitung des Verpackungsgesetzes auch dafür zu nutzen, einheitliche und firmenübergreifende ...

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Megan Rapinoe: One Life, Goldmann, München 2020, ISBN: 978-3-442-31621-2, 20 EURO (D)

Megan Rapinoe war die beste Spielerin beim vierten WM-Sieg der US-Frauenfußballmannschaft. Diese Biografie handelt ebenso von Rapinoes politischem Aktivismus wie von Sport. Es verfolgt Rapinoes politische Entwicklung von der Stimmabgabe für George W. Bush im Jahr 2004 bis 2016.

Rapinoe tritt ein für LGBTQ-Rechte, Frauenrechte, einer ...